Russland und der Westen: Gemeinsam gegen den IS

Der französische Generalstabschef Pierre de Villiers und sein russischer Kollege Waleri Gerasimow haben sich erstmals über den Militäreinsatz beider Länder in Syrien ausgetauscht. In einem einstündigen Telefonat hätten die beiden Armeechefs über die Koordinierung der Luftangriffe und das weitere Vorgehen gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gesprochen, erklärte das russische Verteidigungsministerium. Dabei ging es vor allem um das Zusammenwirken zweier Flotillen im östlichen Mittelmeer, wie Agenturen in Moskau meldeten. Der Raketenkreuzer "Moskwa" und andere russische Kriegsschiffe sind dort im Einsatz. Ein französischer Verband mit dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ist dorthin unterwegs.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte am Montag eine Verstärkung der Luftangriffe gegen die IS-Terroristen in Syrien angekündigt. Er reagierte damit auf die Anschlagsserie in Paris, bei der am Freitagabend 129 Menschen getötet wurden. Zu den Attentaten bekannte sich der IS. Am Dienstag vereinbarten Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin, vor dem Hintergrund der Pariser Attentate und des Absturzes eines russischen Passagierflugzeugs über dem Sinai militärisch und geheimdienstlich enger in Syrien zusammenzuarbeiten. Putin wies seine Militärs an, die Franzosen wie Verbündete zu behandeln.

Russlands Resolution im UN-Sicherheitsrat

Vor dem Hintergrund der Pariser Anschläge brachte Russland einen neuen UN-Resolutionsentwurf zur Terror-Bekämpfung ein. Dieser Text sei für alle akzeptabel, die "wirklich gegen den Terrorismus kämpfen wollen", sagte Moskaus UN-Botschafter Vitali Tschurkin. Während Russland Syriens Machthaber Baschar al-Assad in den Kampf einbeziehen will, bekräftigte US-Präsident Barack Obama die Forderung nach dessen Entmachtung.

"Wir rufen zu einer engeren Zusammenarbeit all' derer auf, die in Syrien und im Irak kämpfen", sagte Tschurkin in New York. Der Sicherheitsrat strebe eine Einigung an, er sehe "keine große Kluft". Der französische Präsident hatte nach den Terroranschlägen in Paris eine rasche Resolution des Sicherheitsrates zur Verstärkung des Anti-IS-Kampfes gefordert. Paris will dafür einen eigenen Entwurf in New York einbringen. Der russische Vorschlag werde nun "sorgfältig geprüft", um zu sehen, ob Teile davon in den französischen Resolutionsentwurf aufgenommen werden könnten, sagte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre.

Streit um Rolle des syrischen Präsidenten al-Assad

Russland war mit seinem Vorstoß für eine UN-Resolution noch im September am Widerstand der USA, Großbritanniens und Frankreichs gescheitert. Grund war die Forderung, der Kampf gegen den IS müsse "mit Zustimmung" Assads geführt werden. Assad ist ein Verbündeter Moskaus. UN-Botschafter Tschurkin bekräftigte diese Position. "Es würde die Möglichkeit unseres gemeinsamen Kampfes definitiv schwächen, wenn die syrische Regierung ignoriert würde."

Obama hingegen bekräftigte, dass seine Regierung auf einer Entmachtung Assads bestehe. "Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der wir den Bürgerkrieg in Syrien beenden könnten und in der Assad an der Macht bleibt", sagte Obama beim APEC-Gipfel in Manila. Die syrische Bevölkerung werde das in ihrer Mehrheit nicht akzeptieren.

pab/kle (dpa, afp)