Putin: Neue Etappe für Syrien einleiten
22. November 2017
"Es hat sich eine echte Chance zur Beendigung dieses seit Jahren andauernden Bürgerkriegs aufgetan", sagte Wladimir Putin zu Beginn des Treffens mit Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rohani. Man habe gemeinsam den "Kollaps Syriens" verhindert, resümierte er stolz beim Gipfel mit den Präsidenten der Türkei und des Iran im südrussischen Sotschi. Nun sei es Zeit für eine politische Lösung für das Land. Vorausgegangen war Anfang der Woche eine enge Abstimmung mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad.
Putin erklärte, eine Beilegung des Konflikts erfordere "Zugeständnisse" von allen Seiten, "einschließlich der syrischen Regierung". Er wiederholte, es sei am syrischen Volk, selbst über seine Zukunft zu entscheiden. Russland, der Iran und die Türkei würden sich aktiv dafür einsetzen, dass der Friedensprozess zum Erfolg gelange.
Pro und kontra Assad
Russland gilt gemeinsam mit dem Iran als militärische Schutzmacht des Assad-Regimes. Seit 2015 unterstützt Russland die syrische Armee mit Luftangriffen und hat damit die entscheidende Wende im Bürgerkrieg ermöglicht. Weite Teile des Landes sind inzwischen wieder unter Kontrolle der Regierungstruppen. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat die meisten Gebiete in Syrien wieder verloren. Die Türkei unterstützt syrische Rebellen und gilt als erbitterter Gegner Assads.
Rohani forderte in Sotschi, internationale Einmischungen in den Syrien-Konflikt zu beenden. Fremde Truppen dürften nur noch auf eigenen Wunsch Syriens in dem Land geduldet werden.
Erdogan sprach von schwierigen Entscheidungen in Sotschi. Vor dem Gipfel hatte er noch einmal deutlich gemacht: "Das Assad-Regime, an dessen Händen das Blut von Hunderttausenden seiner Bürger klebt, ist immer noch an der Macht."
Neuer Anlauf in Genf
Kommenden Dienstag soll in Genf unter Vermittlung der Vereinten Nationen eine neue Verhandlungsrunde zwischen syrischer Opposition und Regierung stattfinden, doch ist die Hoffnung auf einen Durchbruch gering.
Auf Einladung Saudi-Arabiens kamen am Mittwoch in Riad rund 140 Vertreter der syrischen Opposition zusammen, um über ihre Strategie in Genf zu beraten. Sie steht unter Druck, eine neue Delegation zu bilden, die eher zu Kompromissen mit Assads Regierung bereit ist. Bisher beharrt die Opposition auf dem sofortigen Rücktritt Assads.
Mehr als sechs Jahre nach Beginn des Aufstands ist die Widerstandsbewegung stark geschwächt, während die Regierungstruppen dank der Unterstützung Moskaus und Teherans wieder die größten Städte des Landes kontrollieren.
SC/uh (afpe, rtr, dpa)