Ruanda und Uganda beenden Grenz-Zwist

Nach monatelangen Streitigkeiten und Provokationen stehen zwischen den ostafrikanischen Nachbarstaaten Ruanda und Uganda die Zeichen wieder auf Entspannung. Die Präsidenten beider Länder, Paul Kagame und Yoweri Museveni, vereinbarten, den wirtschaftlich wichtigen Grenzübergang wieder zu öffnen. Beide erklärten, "Aktionen zu unterlassen, die der Destabilisierung oder Zersetzung im Territorium des anderen förderlich wären".

Treffen auf neutralem Boden

Die Erklärung kam auf Vermittlung Angolas zustande und wurde auf neutralem Boden, in der angolanischen Hauptstadt Luanda, unterzeichnet. Auch die Staatsoberhäupter von Angola (Joao Lourenco), Demokratische Republik Kongo (Felix Tshisekedi) und Republik Kongo (Denis Sassou Nguesso) waren anwesend. Kagame dankte den Staatschefs aus Angola und beiden kongolesischen Staaten "für ihre Einstellung und brüderlichen Einsatz, uns bei der Suche nach Lösungen zu helfen".

Im Juni war die Grenze kurzzeitig geöffnet, um einige Lastwagen abzufertigen. Nach wie vor gilt ein Einreisestopp für Ruander nach Uganda, und auch der Vorwurf, Ruanda hätte de facto ein Handelsembargo erlassen, steht noch im Raum. 

Rebellen und Soldaten

Kagame und sein ugandischer Amtskollege Museveni waren einst enge Verbündete, bis in den vergangenen Monaten ein kleiner Zwist auf bedrohliche Ausmaße anwuchs: Ruanda schloss Ende Februar die Grenze zum nördlichen Nachbarn. Kurz darauf warf es Uganda öffentlich vor, ruandische Bürger zu entführen und Rebellen zu unterstützen, die die Regierung in Kigali stürzen wollten. Museveni gab ein Treffen mit Kagame-feindlichen Rebellen zu, bestritt jedoch eine Unterstützung.

Uganda will wiederum Ruander im eigenen Staatsgebiet festgenommen oder abgeschoben haben, die dort spioniert hätten. Im Mai erhob Uganda schließlich den Vorwurf, ruandische Soldaten seien nach Uganda eingedrungen und hätten dort zwei Männer getötet.

Zwischenzeitlich hatten Beobachter befürchtet, die Grenzstreitigkeiten könnten sich zu einem ernsten Konflikt der beiden Nachbarn auswachsen. Streitkräfte beider Länder hatten Anfang der 2000er Jahre im benachbarten Kongo schon einmal gegeneinander gekämpft - auch damals waren Kagame und Museveni bereits im Amt.

ehl/qu (ap, afp, rtr)