Rochade in Irlands Regierung
17. Dezember 2022
Im Zuge eines geplanten Wechsels macht der irische Ministerpräsident Micheal Martin seinen Platz an der Regierungsspitze frei. Der Vorsitzende der bürgerlichen Partei Fianna Fail reichte bei Präsident Michael D. Higgins formell seinen Rücktritt ein, wie der irische Sender RTE berichtet. Sein bisheriger Stellvertreter Leo Varadkar von der ebenfalls konservativen Partei Fine Gael wurde zum Regierungschef - irisch: Taoiseach - gewählt. Martin ist künftig Vize-Ministerpräsident.
Auf diese Rochade hatte sich die Koalition, zu der auch die irischen Grünen gehören, schon zu Beginn ihrer Zusammenarbeit im Jahr 2020 geeinigt. Mit dem geplanten Austausch wechseln auch einige Minister ihre Posten. Die nächsten Wahlen in Irland sind für 2025 vorgesehen.
Ende einer Tradition
Mit der Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung vor zwei Jahren war eine politische Tradition zu Ende gegangen: Davor hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Varadkar stand bereits von 2017 bis 2020 einer Fine-Gael-Regierung vor, die von Martins Fianna Fail geduldet wurde.
Größte Oppositionspartei ist derzeit die linksgerichtete Sinn Fein, die als einzige Partei auch in der britischen Provinz Nordirland antritt. Sinn Fein galt lange Zeit als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die im nordirischen Bürgerkrieg mit Waffengewalt für eine Vereinigung mit der Republik Irland kämpfte. Mittlerweile hat die Partei der Gewalt abgeschworen und zudem einen Generationswechsel vollzogen.
jj/uh (dpa, rtr)