Rivlin und Steinmeier warnen vereint vor Iran

Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat an die Europäer appelliert, sich "entschieden und kompromisslos" gegen die atomare Bewaffnung des Iran einzusetzen. Teheran befinde sich an der Spitze extremer Kräfte, welche die Stabilität im Nahen Osten aus dem Gleichgewicht bringen wollten, sagte Rivlin anlässlich eines Staatsbesuchs in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue.

"Zu dieser Stunde..."

Der Nahe Osten stehe vor einer potenziellen Wende im regionalen Kräfteverhältnis, sagte Rivlin. Zwar bildeten die im vergangenen Jahr geschlossenen Normalisierungsabkommen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten einen "Hoffnungsschimmer für die Stärkung moderater Stimmen" in der Region. "Zu dieser Stunde" drohten jedoch extreme Kräfte unter iranischer Führung "diese Stabilität aus dem Gleichgewicht zu bringen".

Steinmeier wiederum betonte, Deutschland nehme die israelischen Sorgen mit Blick auf den Iran sowie die libanesische Hisbollah sehr ernst und teile mit Israel das Ziel, "die Entwicklung und den Erwerb von nuklearen Waffen durch den Iran auszuschließen". Deutschland teile auch die "Sorge über die regionale Rolle des Iran und sein Raketenprogramm".

"Die Sorgen eher verschärft"

Mit Blick auf die frühere US-Regierung unter Donald Trump sagte Steinmeier weiter, die US-Politik der vergangenen Jahre habe bezüglich einer Friedenslösung für den Nahen Osten "nach unserer Auffassung keine Fortschritte gebracht, vielleicht sogar die Sorgen eher verschärft". Er habe deshalb die Hoffnung, dass die Bemühungen der neuen US-Regierung für eine solche Lösung "gemeinsam mit den europäischen Partnern Früchte tragen wird".

Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien bemühen sich derzeit um die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran. Unter dem damaligen Präsidenten Trump waren die USA 2018 aus dem Abkommen ausgetreten. Seither hat sich auch Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus der Vereinbarung zurückgezogen.

Gesprächsthema zwischen Steinmeier und Rivlin waren auch die "einschneidenden Erfahrungen" der deutschen und israelischen Gesellschaft während der Corona-Pandemie. Steinmeier gratulierte Rivlin zur israelischen Impfkampagne. Diese erhalte in Deutschland "viel Aufmerksamkeit und großen Respekt, nicht nur wegen der Professionalität und der Geschwindigkeit des Impfens, sondern auch wegen der guten Portion Pragmatismus, mit der Ihr Land und die Verantwortlichen diesen Prozess begleiten und beschleunigen", sagte Steinmeier. "Andere, auch wir denke ich, können davon lernen."

Eigentlich war im Frühling vergangenen Jahres auch ein Staatsbesuch Steinmeiers in Israel geplant. Dieser wurde wegen Corona verschoben. Beide Staatsoberhäupter äußerten in Berlin die Hoffnung, dass dieser Besuch vor dem Ende von Rivlins Amtszeit im kommenden Jahr nachgeholt werden kann.

sti/uh (afp, dpa, epd)