Neues Engagement
17. Januar 2007
Das Nahost-Quartett soll nach Auffassung von USA und Bundesregierung Anfang Februar über Initiativen zum Frieden in der Region beraten. "Wir sind beide der Auffassung, dass die Zeit reif ist für die Einsetzung eines Quartett-Treffens", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice am Mittwochabend (17.1.) in Berlin.
Die politische Bereitschaft der Konfliktparteien könne nicht von außen ersetzt werden, aber das Quartett könne "Impulse setzen", wo die Konfliktpartner ohne Unterstützung des Quartetts nicht weiterkämen. Die Zeit für ein Treffen des Quartetts sei reif, fügte der deutsche Außenminister hinzu. Rice war nach einer Reise durch den Nahen Osten in Berlin eingetroffen.
Zuerst das Quartett - dann der Gipfel
Rice hatte bei ihrer Reise ein Gipfeltreffen mit dem israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas angekündigt. "Es wird nützlich sein, vorher das Treffen des Quartetts vorher zu haben", betonte die US-Außenministerin. Das Quartett solle das Gipfeltreffen vorbereiten.
Die Begegnung der beiden unter US-Vermittlung soll die Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern begleiten und Abbas im Machtkampf mit der radikalen Hamas-Bewegung stärken. Die US-Initiative für das Treffen wird als Zeichen eines verstärkten US-Engagements in der Krisenregion gesehen.
"Iran stellt ein Problem dar"
Die Bundesregierung drängt seit Monaten auf eine Wiederbelebung des Quartetts aus USA, Russland, Europäischer Union (EU) und Vereinten Nationen (UN). Als amtierende EU-Präsidentschaft wird Deutschland in den nächsten sechs Monaten an Treffen des Quartetts beteiligt sein. Das Gremium hatte in den vergangenen Monaten kaum noch getagt.
Rice, die am Donnerstag zudem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht, betonte weiter, dass auch die Sechser-Gespräche mit Nordkorea wegen des Atomprogramms des Landes bald fortgesetzt werden sollten. Außerdem sprach die US-Außenministerin sich dafür aus, den Druck auf den Iran wegen des Atomprogramms zu verstärken. "Iran stellt ein Problem in den internationalen Beziehungen dar", erklärte Rice. (wga)