EU-Flüchtlingsrettung stark zurückgegangen

Die Zahl der im Rahmen der EU-Grenzschutzmission "Sophia" aus dem Mittelmeer geretteten Menschen ist im ersten Halbjahr 2018 drastisch gesunken. Der Rückgang betrage 83 Prozent - verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, berichtete das Internet-Portal "Buzzfeed" unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der FDP-Fraktion sowie einen vertraulichen EU-Bericht.

Schon 1500 Flüchtlinge in diesem Jahr ertrunken

Zugleich sei eine besonders hohe Zahl von Flüchtlingen im Mittelmeer ertrunken, hieß es in dem Bericht weiter. Deren Zahl wurde für 2018 bislang mit mehr als 1500 angegeben, davon allein 629 im Juni, hieß es in "Buzzfeed" unter Berufung auf Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR). Die an der Mission "Eunavfor Med Operation Sophia" beteiligten Bundeswehreinheiten retteten demnach im Mai und im Juni niemanden.

"Europa braucht eine gemeinsame Strategie, um Libyen dauerhaft zu stabilisieren", zitierte das Portal den FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte. Die steigende Zahl von Toten im Mittelmeer wird in dem Bericht mit der Politik vor allem Italiens und Maltas in Verbindung gebracht, Einsätze privater Hilfsorganisationen zur Rettung von Menschen aus dem Mittelmeer möglichst zu verhindern. Insbesondere dürfen diese nur noch in Ausnahmefällen Häfen in den beiden Ländern anlaufen, einige ihrer Schiffe wurden beschlagnahmt. Noch 2017 hatten private Seenotretter mehr als 46.000 Menschen aus Notlagen im Mittelmeer geborgen.

Malta und Italien im Abwehrkampf

Jüngstes Beispiel für die rigide Haltung Italiens und Maltas ist das Tauziehen um das Schiff "Diciotti". Es hat 177 gerettete Migranten an Bord und durfte inzwischen auch im sizilianischen Catania anlegen. Doch dürfen die Menschen nicht an Land gehen. Das UNHCR forderte die italienischen Behörden auf, die Blockadehaltung gegen die "Diciotti" umgehend zu beenden, "Die Menschen an Bord sind misshandelt und gefoltert worden und sind Opfer des Menschenhandels", sagte die UNHCR-Vertreterin Carlotta Sami auf Twitter. "Sie brauchen dringend Hilfe und das Recht darauf, Asyl zu beantragen. Das ist ein fundamentales Recht, kein Verbrechen."

Die Menschen waren am Donnerstag von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen und dann der "Diciotti" - übrigens ein Schiff der italienischen Küstenwache - übergeben worden. Es brachte 13 Menschen, die dringend medizinisch versorgt werden mussten, auf die Mittelmeerinsel Lampedusa. Die anderen Migranten sollten nach Malta gefahren werden. Dafür wurde der "Diciotti" aber von den Behörden des Inselstaates die Erlaubnis verweigert. Der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli von der Fünf-Sterne-Bewegung erteilte dann am Montag die Erlaubnis für die Einfahrt in den Hafen von Catania. Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega will die Menschen allerdings nicht an Land gehen lassen, solange es keine "Antworten von Europa" gebe, verlautete aus Kreisen des Ministeriums. Italien hatte am Sonntag die EU-Kommission dazu aufgefordert, andere Mitgliedsstaaten auszumachen, die die im Meer Geretteten aufnehmen.

sti/stu (afp, dpa, epd, kna)