Rekord-Strafe für ZTE
7. März 2017
"Die Welt ist nun gewarnt: Es wird nicht mehr gespielt", so der neue US-Handelsminister Wilbur Ross. Wer gegen die US-Sanktionen und -Exportkontrollgesetze verstoße, werde "die härtesten aller Konsequenzen erleiden".
Die Strafe, auf die er sich bezieht, lässt sich tatsächlich sehen: 892 Millionen Dollar muss der chinesische Telekom-Riese ZTE bezahlen. Zusätzliche 300 Millionen Dollar werden fällig, wenn der Konzern erneut gegen Regeln verstößt. ZTE habe sich schuldig bekannt, US-Handelsrecht verletzt, Ermittlungen behindert und grundlegend falsche Angaben gemacht zu haben, so das US-Justizministerium.
Harte Strafen für Embargo-Verstöße
Der Vergleich, der noch vom zuständigen US-Gericht bestätigt werden muss, sieht zudem eine dreijährige Bewährungsphase vor. Innerhalb dieses Zeitraums werden die Geschäfte von einem externen Prüfer überwacht.
Das chinesische Unternehmen hatte in den Jahren 2010 bis 2016 in den USA hergestellte Telekommunikationsausrüstung im Wert von mehreren hundert Millionen Dollar an den Iran und Nordkorea geliefert. ZTE verstieß damit gegen die wegen der Atomprogramme beider Länder verhängten US-Sanktionen.
Damit ist ZTE aber nicht allein. Die USA haben in den vergangenen Jahren häufiger harte Strafen für Embargo-Verstöße verhängt. So willigte die Commerzbank vor zwei Jahren in die Zahlung von 1,45 Milliarden Dollar wegen illegaler Transaktionen mit Iran und Sudan ein. Gegen das französische Geldhaus BNP Paribas wurde 2014 eine Strafzahlung von 8,9 Milliarden Dollar wegen Geschäften mit dem Sudan, Iran und Kuba verhängt.
nm/wen (dpa, afp)