Anschlag auf Flüchtlingsheime vereitelt?

In Franken hat die Polizei eine rechtsextreme Gruppierung festgesetzt, die im Verdacht steht, Anschläge auf Asylbewerberheime und Angehörige des linken Spektrums geplant zu haben. Die Beschuldigten hätten unter anderem Sprengsätze in zwei Bamberger Unterkünfte für Flüchtlinge werfen wollen, um Angst und Schrecken zu verbreiten, sagte Oberstaatsanwalt Erik Ohlenschlager in Bamberg. Das sogenannte Balkan-Zentrum in Bamberg hätte demnach eines ihrer Ziele sein können.

Für die geplanten Taten hätten mehrere der 13 Beschuldigten kiloweise pyrotechnisches Material - darunter sogenannte Kugelbomben - aus Osteuropa bestellt. Dieses besitze eine hohe Sprengkraft und sei ein "höchst gefährliches Explosionsmittel", das Menschen schwer verletzen oder sogar töten könne.

Waffenarsenal beschlagnahmt

Bei den Beschuldigten handelt es sich um elf Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 21 und 36 Jahren. Drei von ihnen wurden bereits verhaftet, gegen andere Beteiligte sind Haftbefehle beantragt. Bei den Durchsuchungen von zwölf Wohnungen in Ober- und Mittelfranken stellten die Ermittler mehrere Schusswaffen mit Munition, verbotene pyrotechnische Gegenstände, Baseballschläger, Stichwaffen und rechtes Propagandamaterial sicher. Ermittelt wird unter anderem wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und gefährlicher Körperverletzung.

Der Bamberger Polizeivizepräsident Werner Mikulasch erklärte, die Gruppe sei seit längerem beobachtet worden und "von Monat zu Monat radikaler geworden und gewaltbereiter geworden". Die Verdächtigen hätten zum Teil Verbindungen zu Ablegern der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und zu der rechtsextremen Partei "Die Rechte" unterhalten. Einzelne Verdächtige sollen Kundgebungen des Nürnberger Pegida-Ablegers Nügida angemeldet haben.

CSU will Integrationsfernsehen

Unterdessen rief die bayerische CSU die Sender ARD und ZDF auf, einen eigenen Fernsehkanal aufzubauen, um die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern in Deutschland zu unterstützen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer betonte in einem Brief an den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor und den ZDF-Intendanten Thomas Bellut, dies sei eine "Mega-Aufgabe", zu der auch die TV-Anstalten "ihren Beitrag leisten" müssten.

Scheuer schlug vor, den Sender "Deutsches Integrationsfernsehen" (DIF) zu nennen. Finanziert werden solle das Programm aus einer eingefrorenen Finanzreserve in Höhe von 1,6 Milliarden Euro. Zum Programm sollen laut Scheuer Sprachkurse, Grundgesetz-Unterricht, Informationen über das Leben im deutschen Staat, Dokumentationen über gelungene Integrationsprojekte "und selbstverständlich die Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur" gehören.

Senderchefs bleiben zurückhaltend

Die Chefs von ARD und ZDF, Marmor und Bellut, kündigten eine enge Zusammenarbeit ihrer Sender in Hinblick auf Angebote für Flüchtlinge an. Für den Aufbau eines Flüchtlings-Fernsehens sieht Marmor aber keine Notwendigkeit. "Die meisten Flüchtlinge lassen sich am besten über das Internet beziehungsweise ihr Smartphone erreichen", sagte Marmor. "Deshalb haben wir uns hauptsächlich auf Angebote im Netz konzentriert." Er verwies darauf, dass die ARD-Sender und die Deutsche Welle auf der Internetseite refugees.ard.de sämtliche Angebote zusammengefasst hätten. Dies sei ein Wegweiser für Flüchtlinge und Helfer gleichermaßen - mit Antworten auf grundsätzliche Fragen und Erklärfilmen auf Englisch.

Der Chef des ZDF-Fernsehrats, Ruprecht Polenz, wies darauf hin, dass die Sender nicht selbstständig ein neues TV-Programm ins Leben rufen dürften. Dafür wäre eine gesetzliche Beauftragung durch die Bundesländer nötig. Das ZDF kündigte an, künftig alle wichtigen Sendungen zum Flüchtlingsthema in der Mediathek gebündelt zugänglich zu machen und die täglichen Logo-Nachrichten mit arabischen Untertiteln zu versehen.

kle/sti (afp, dpa, epd)