Rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Uni?
18. Mai 2017
In einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) ist von "zahlreiche Verbindungen" zwischen Studenten der Bundeswehr-Universität in München und der rechtsextremen "Identitären Bewegung" die Rede. Die Gruppierung wird in mehreren deutschen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet.
Derzeit überprüfe der Militärische Abschirmdienst (MAD) vier Studenten der Bundeswehr-Universität wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus, heißt es in dem Bericht weiter. Die Autoren berufen sich dabei auf den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Der Nachrichtendienst ermittele unter anderem, ob die Studenten auch Kontakt hatten zum terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. oder zu seinem mutmaßlichen Komplizen Maximilian T., der selbst an der Bundeswehr-Universität studierte.
Einzelfälle oder Netzwerk?
Auf Franco A. war der MAD erst aufmerksam geworden, nachdem er in Österreich wegen unerlaubten Waffenbesitzes vorübergehend festgenommen worden war. In Deutschland fiel dann bei einem Abgleich der Fingerabdrücke auf, dass der Oberleutnant ein Doppelleben als falscher "syrischer Flüchtling" führte. Er wird verdächtigt, gemeinsam mit einem weiteren Soldaten und einem Studenten aus Offenbach Anschläge auf Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens geplant zu haben. Unklar ist bislang, ob es sich bei den drei Verdächtigen um eine kleine Gruppe Rechtsextremer handelt - oder ob sie Teil eines größeren Netzwerks sind.
In dem Bericht der SZ ist nun erstmals von Verbindungen zur "Identitären Bewegung" die Rede. Die ursprünglich aus Frankreich stammende Gruppierung ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv. Vor allem unter jungen Menschen macht sie gegen eine vermeintliche "Masseneinwanderung" und die "Islamisierung Europas" mobil. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im August erklärt, dass es die Gruppierung mit etwa 300 Mitgliedern beobachte.
Rechtsextrem und trotzdem Soldat?
An vorderster Front ist laut SZ ein weiterer Absolvent der Münchner Bundeswehr-Hochschule aktiv, und zwar der zuletzt in Ostbayern stationierte Oberleutnant Felix S.. Er trete auf Veranstaltungen und in Werbe-Videos der "Identitären" auf. Obwohl Felix S. seine Gesinnung nicht verborgen habe, habe er in der Bundeswehr aktiv sein dürfen, heißt es in dem Bericht. Weder die Hochschule in München noch der MAD wollten sich laut SZ auf Nachfrage zu den Vorwürfen äußern.
nin/ww (afp, rtr, SZ)