Rajoy will "alles erklären"
22. Juli 2013
Ende Juli oder Anfang August werde er sich den Fragen der Abgeordneten stellen, kündigte Mariano Rajoy nach einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta in Madrid an. Bislang hat er alle Anschuldigungen zurückgewiesen und einen Rücktritt ausgeschlossen.
Im Mittelpunkt des Spenden- und Korruptionsskandals steht Luis Barcenas. Rajoys ehemaliger Schatzmeister sitzt wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und weiterer Vergehen seit Juni in Untersuchungshaft. Barcenas hat ausgesagt, Rajoy und anderen führenden Parteimitgliedern in den Jahren 2008 bis 2010 Umschläge mit Bargeld übergeben zu haben. Es soll unter anderem von Bauunternehmen stammen und als Gegenleistung für lukrative Aufträge geflossen sein. Rajoy wird zwar nicht direkt eines Vergehens beschuldigt, er hat auch wiederholt bestritten, illegale Zuwendungen erhalten zu haben. Allerdings hat seine Glaubwürdigkeit inzwischen arg gelitten. Dazu kommt, dass seine Partei in der Wählergunst stark gesunken ist.
Sozialisten drohten mit Misstrauensantrag
Rajoys Volkspartei PP hatte in den vergangenen Wochen mehrere Anträge der Opposition abgelehnt, den Regierungschef zu dem Finanzskandal zu befragen. Sollte das noch ein weiteres Mal passieren, drohte der sozialistische Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba, werde seine Partei PSOE einen Misstrauensantrag stellen. Dieser hätte aufgrund der absoluten Mehrheit der PP zwar keine Erfolgsaussichten gehabt, Rajoy wäre aber zu einer Stellungnahme gezwungen worden. Da zog es der Regierungschef vor, sich freiwillig den Fragen der Abgeordneten zu stellen. Er wolle die Zweifel ausräumen, die viele Bürger hätten, sagte Rajoy.
hf/rb (rtrd, afpd, dpa)