Keine Kriegsverbrechen, sondern "Rhetorik"

Vorwürfe, die russische Luftwaffe begehe in der nordsyrischen Großstadt Aleppo Kriegsverbrechen, bezeichnete Präsident Wladimir Putin als "politische Rhetorik, die nicht viel Sinn ergibt und die Realität in Syrien nicht berücksichtigt". Nicht Russland, sondern die USA seien Schuld an der derzeitigen Lage, sagte Putin in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender TF1."Ich bin zutiefst überzeugt, dass unsere westlichen Partner, in erster Linie natürlich die USA, für die Situation verantwortlich sind."

Wegen der andauernden russischen Luftangriffe in Aleppo ist das Verhältnis zwischen Moskau und dem Westen zerrüttet. Frankreich, die USA und andere westliche Staaten hatten Russland wegen der massiven Luftangriffe auf Wohnviertel im Osten Aleppos der Kriegsverbrechen bezichtigt. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von möglichen Kriegsverbrechen.

Neue Syrien-Gespräche in Lausanne

Russland und die USA wollen sich im Syrien-Konflikt wieder an einen Tisch setzen. Geplant ist eine Syrien-Konferenz am Samstag im schweizerischen Lausanne. Daran teilnehmen sollen außer dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen John Kerry auch die Außenminister wichtiger Staaten aus der Region, etwa Saudi-Arabien und die Türkei, erklärte das amerikanische Außenministerium. Bilaterale Gespräche zwischen Moskau und Washington seien nicht geplant, sagte Sprecher John Kirby. Der Fokus werde darauf liegen, eine Waffenruhe für das Bürgerkriegsland zu schaffen. Die Initiative für das Treffen kam demnach von Kerry. Das russische Außenministerium hatte den Termin noch vor den USA verbreiten lassen und erklärt, man wolle gemeinsam Wege einer politischen Lösung für Syrien besprechen.

Die USA hatten die direkten Verhandlungen mit Russland über eine Waffenruhe in der vergangenen Woche abgebrochen. "Der Grund für unseren Abbruch direkter Gespräche ist die Unfähigkeit Russlands, sich an seine Zusagen zu halten", sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest. Er zweifelte Russlands Glaubwürdigkeit an.

... weiteres Treffen in London

Kerrys Sprecher Kirby teilte in Washington ergänzend mit, am Sonntag werde der US-Außenminister an einer weiteren internationalen Konferenz in London teilnehmen. Voraussichtlich würden dabei die europäischen Außenminister über die Syrien-Gespräche vom Vortag informiert. 

Die USA und ihre Verbündeten unterstützen im Krieg in Syrien moderate, nicht-islamistische Oppositionsgruppen und fordern den Abtritt von Präsident Baschar al-Assad. Russland hingegen ist der wichtigste Verbündete des Regimes in Damaskus. 

qu/rk (rtr, dpa, afp)