Putin und Xi erörtern engere Kooperation

Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping in Peking zusammengekommen. Der chinesische Präsident begrüßte Putin mit militärischen Ehren vor der Großen Halle des Volkes in Peking. Bei ihrem Treffen sprechen die beiden Staatsführer über die Perspektiven einer engeren Zusammenarbeit. Bei dem Besuch dürfte zudem das geplante Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un thematisiert werden, ebenos wie das von den USA gekündigte Atomabkommen mit dem Iran.

Putin sagte zum Auftakt, die Kooperation mit China sei eine der Top-Prioritäten Russlands und habe ein beispielloses Niveau erreicht. Der Besuch in Peking erfolgt nur einen Monat, nachdem Putin nach seiner Wiederwahl die vierte Amtszeit begonnen hat. Dies gilt als Zeichen für die besondere Bedeutung, die Putin den Beziehungen zum Nachbarland zumisst. Putin und Xi haben sich bereits 25-mal getroffen. Allein im vergangenen Jahr gab es fünf Begegnungen, wie Putins außenpolitischer Berater Yuri Ushakov erklärte.

Moskau sucht Pekings Nähe

Nach Wellen westlicher Sanktionen gegen Russland, die vor allem auf den wichtigen Energiesektor und die Militärindustrie abzielen und den Zugang des Landes zu den globalen Finanzmärkten einschränken, sucht Moskau verstärkt die wirtschaftliche Nähe Pekings. Beide Länder hatten bereits zuvor vereinbart, ihr Handelsvolumen bis 2020 auf 200 Milliarden US-Dollar mehr als verdoppeln zu wollen - ein Ziel, das angesichts des langsamen Wirtschaftswachstums in Russland jedoch ehrgeizig erscheint.

Als derzeit wichtigstes Wirtschaftsprojekt gilt der Bau einer Gas-Pipeline mit dem russischen Namen Sila Sibirii (deutsch: Kraft Sibiriens), die russisches Gas nach China liefern soll. China als das bevölkerungsreichste Land der Welt und Russland als größter Flächenstaat eint ein zunehmend angespanntes Verhältnis mit den USA. US-Präsident Trump hatte sowohl China als auch Russland im Dezember als "Rivalen" der USA bezeichnet. Bei der Vorlage einer neuen Sicherheitsstrategie seiner Regierung sagte Trump, dass beide Staaten gegen die Interessen der USA arbeiteten und die Weltordnung zu Ungunsten der Vereinigten Staaten verändern wollten. 

Regionalgipfel in Qingdao

Putin und Xi Jinping werden in Kürze genau wie der iranische Präsident Hassan Rohani zum Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit reisen. Der Regionalgipfel asiatischer Staaten findet in der ostchinesischen Stadt Qingdao statt. Vor seiner Abreise nach China hatte Rohani die Alleingänge von Trump als ein "gefährliches Spiel" bezeichnet, das nicht ignoriert werden sollte. "Die unilaterale Politik der USA" schwäche "das Vertrauen in die international anerkannten Abkommen und in Diplomatie allgemein", sagte Rohani am Freitag. Die Weltgemeinschaft sollte daher etwas unternehmen, forderte der iranische Präsident. Der Glaube an Diplomatie als Mittel für die Beilegung regionaler und globaler Differenzen dürfe nicht verloren gehen. Er werde daher das Thema in Qingdao auch mit seinen chinesischen und russischen Amtskollegen erneut ansprechen.

Im Streit um das von den USA gekündigte internationale Atomabkommen will China gemeinsam mit dem Iran nach Lösungen suchen. China ist Irans größter Handelspartner. Wenn Unternehmen aus Europa wegen der Sanktionen und des Drucks der USA aus dem Iran abziehen, dann entstehen Lücken, die China füllen könnte.

kle/mak (dpa, ape, afpe, ard)