Putin lockert erste Corona-Beschränkungen
11. Mai 2020
In einer Rede an die Nation hat Präsident Wladimir Putin erste Maßnahmen zur Lockerungen der in Russland geltenden Einschränkungen erläutert. So wird die seit Ende März landesweit verordnete arbeitsfreie Zeit beendet. "Ab morgen, dem 12. Mai, endet der bezahlte Urlaub, der im ganzen Land und in allen Wirtschaftsbereichen gilt", sagte der Staatschef in seiner im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Putin hatte den April zum bezahlten Urlaubsmonat in Russland erklärt. Damit sollte die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden.
"All die Maßnahmen, die wir verhängt haben, erlauben es uns nun, den nächsten Schritt im Kampf gegen die Epidemie zu tun und mit einer schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen zu beginnen", sagte Putin. Dies müsse vorsichtig und unter neuen strengeren Sicherheitsauflagen geschehen. "Wir dürfen keinen Zusammenbruch, keinen Rückfall, keine neue Welle der Epidemie und keine Zunahme von Komplikationen zulassen", schwor Putin seine Landsleute ein. "Noch einmal - es wird keine rasche Aufhebung der Beschränkungen geben. Das wird so lange dauern, wie es nötig ist."
Hilfe für Familien und Kleinunternehmen
Die Familien des Landes sollen nach den Worten des Präsidenten finanziell unterstützt werden. Demnach soll es etwa für jedes Kind im Alter von drei bis 16 Jahren eine Zahlung von über 10.000 Rubel (umgerechnet etwa 125 Euro) geben. Mit Finanzhilfen und Steuerbefreiungen können auch kleinere Unternehmen in Branchen, die von der Krise betroffenen sind, rechnen.
Die Gefahr durch das Virus bleibe weiterhin bestehen, warnte Putin. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie sei noch nicht zu Ende. Durch die verpflichtende schrittweise Wiederaufnahme der Arbeit müssen von diesem Dienstag an in Moskau wieder rund eine halbe Million Menschen ihrer Erwerbsarbeit nachgehen. In der Hauptstadt dürfen etwa Baustellen und Industriebetriebe öffnen. Der Einzelhandel bleibt weiterhin geschlossen. Massenveranstaltungen bleiben verboten. Hygiene-Vorschriften müssten befolgt werden, sagte Putin. Bestimmte Branchen wie Bau und Landwirtschaft könnten ihren Betrieb wiederaufnehmen, wenn die Sicherheitsregeln befolgt würden.
In Moskau gelten seit Wochen strenge Ausgangssperren. Wer "systemrelevant" ist und deshalb unbedingt zur Arbeit muss, braucht eine Sondergenehmigung von der Stadt, um das Haus zu verlassen.
Gouverneure sollen eigenverantwortlich entscheiden
Putin erklärte, in den russischen Regionen sei die Corona-Situation unterschiedlich, die örtlichen Behörden könnten deswegen nach eigenem Ermessen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus lockern oder verschärfen. In vielen Städten gilt bereits eine Handschuh- und Schutzmaskenpflicht in Verkehrsmitteln und Supermärkten.
Viele Infektionen und nur wenige Tote?
Die Zahl der Infizierten steigt in Russland sehr schnell. Nach Angaben der Behörden wurden allein am Montag 11.600 Menschen positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestet - ein neuer Tageshöchststand. Die Hälfte der Fälle wurde in der Hauptstadt Moskau registriert. Landesweit sind inzwischen 221.344 Menschen offiziell mit dem Virus infiziert.
Ältere in häuslicher Quarantäne
Menschen über 65 Jahre und mit chronischen Erkrankungen müssen in Russland weiter zu Hause bleiben. Der Präsident nannte das Selbstisolation. In Deutschland beispielsweise hatte sich die Politik stets gegen eine Diskriminierung älterer Menschen durch gesonderte Quarantäne-Regeln ausgesprochen.
Putin versprach in seiner Rede auch Zuschläge für medizinisches Personal, nachdem es Beschwerden über nicht ausgezahlte Hilfe gegeben hatte. Die Zahl der in Zusammenhang mit den Coronavirus verstorbenen wurde in Russland wurde an diesem Montag mit 2009 angegeben. Das ist im Vergleich zu anderen schwer betroffenen Ländern niedrig. Mediziner hatten dies damit erklärt, dass auf den Sterbeurkunden andere Todesursachen wie etwa eine Lungenentzündung angegeben würden - nur eindeutige COVID-19-Todesfälle würden als solche ausgewiesen.
sam/qu (afp, dpa, rtr)