"Präsidentenwahl" in Abchasien teilweise annulliert

Tiflis, 6.10.2004, CIVIL.GE, russ.

Die Zentrale Wahlkommission der selbsternannten Republik Abchasien hat sich bereit erklärt, die Ergebnisse der Wahlen des de facto Präsidenten Abchasiens in allen drei Wahlkreisen des Bezirks Gali zu annullieren. Die Wahlen sollen in diesem Bezirk nun am 17. Oktober wiederholt werden.

Somit gab die Zentrale Wahlkommission der Forderung des oppositionellen Kandidaten für das de facto Präsidentenamt, Sergej Bagapsch, nach. Bagapsch zufolge wurden im Bezirk Gali keine Verstöße festgestellt, aber als Kompromiss bot er der Zentralen Wahlkommission an, in diesem Bezirk die Wahlen zu wiederholen.

Der Bezirk Gali ist mehrheitlich von ethnischen Georgiern bewohnt, die nach dem Konflikt zwischen 1992 und 1993 spontan in den Bezirk Gali zurückgekehrt waren. Nur ein Viertel aller zurückgekehrten Georgier konnte an den Wahlen des de facto Präsidenten teilnehmen.

Offizielle Vertreter der georgischen Behörden befürchten, dass wegen der entscheidenden Rolle, die der Bezirk Gali für das Endergebnis der Präsidentenwahl nun spielen soll, die georgische Bevölkerung jetzt wieder eingeschüchtert wird, und dass es gegen sie zu Gewaltanwendung kommt. (...) (MO)