Polizei dementiert Anschlag auf Kurden-Politiker
23. November 2015Über einen Sprecher seiner "Demokratische Partei der Völker" (HDP) hatte Selahattin Demirtas mitteilen lassen, bei der Fahrt durch das südosttürkische Stadt Diyarbakir am Sonntag sei die Heckscheibe seines gepanzerten Autos von einer Kugel getroffen worden. Das Geschoss habe aber nicht durch das Panzerglas dringen können.
Dieser Darstellung widersprach die Polizei der Stadt Diyarbakir nach einer Untersuchung des Autos. "Es gab keinen Angriff auf ihn oder sein Fahrzeug", hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung. Der Schaden am Auto von Demirtas sei durch einen "Schlag mit einem harten Gegenstand" entstanden. Laut der prokurdischen Nachrichtenagentur Firat hatten weder Demirtas noch seine Leibwächter während der Fahrt einen Schuss gehört. Das Loch in der Heckscheibe hätten sie erst beim Aussteigen bemerkt.
Kurden im Blick
Vor der türkischen Parlamentswahl im Juni dieses Jahres hatte Demirtas für seine HDP einen erfolgreichen Wahlkampf geführt, so dass sie die Zehn-Prozent-Hürde überwand und erstmals ins Parlament einzog. Die regierende AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan verlor deswegen damals die absolute Mehrheit. Nach einer Neuwahl Anfang November kann die AKP zwar wieder allein regieren, die Partei von Erdogan-Kritiker Demirtas schaffte aber erneut den Sprung ins Parlament.
Die HDP verfolgt laut Satzung das Ziel, den Menschen ein Leben ohne Repression, Ausbeutung und Diskriminierung zu ermöglichen. Sie macht sich insbesondere für die Rechte der Kurden stark. Das Thema ist besonders aktuell, nachdem im Sommer ein mehr als zwei Jahre andauernder Waffenstillstand zwischen türkischer Regierung und der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK aufgekündigt wurde.
wa/qu (rtr, rtre, wp)