Drohkulisse des Nordens vor Yoons Amtsantritt

Nach der Vereidigung des 61-jährigen Yoon Suk-yeol am Dienstag als 20. Präsident von Südkorea wird als erstes die Außenpolitik seine ganze Aufmerksamkeit erfordern. Denn Nordkorea testete am vergangenen Wochenende zum 15. Mal in diesem Jahr eine Rakete und bereitet offenbar den ersten Atomtest seit fünf Jahren vor. Südkoreas Geheimdienstchef Park Jie Won zufolge könnte der Test in dem zehntägigen Zeitfenster bis zum Besuch von US-Präsident Joe Biden in Südkorea am 20. Mai stattfinden.

Auf der Tagesordnung von Yoon und Biden steht die Eindämmung von Nordkoreas Atom- und Raketenrüstung ohnehin ganz oben auf der Tagesordnung, da es seit dem ergebnislosen Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Führer Kim Jong Un und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Hanoi kein Treffen der Atomunterhändler beider Seiten mehr gegeben hat. Yoon wird mit Biden auch über eine engere Einbindung von Südkorea in die US-Strategie eines "freien und offenen Indo-Pazifiks" sprechen. Durch einen engeren Schulterschluss will er Zweifel an der Zuverlässigkeit von Südkorea als Verbündeter zerstreuen, die sein scheidender Vorgänger Moon Jae In geweckt hat.

Der bisherige Amtsinhaber verteidigte vor der Vereidigung seines Nachfolgers seine Annäherungsstrategie an Nordkorea noch einmal. "Frieden ist die Voraussetzung für unser Überleben und unseren Wohlstand", bekräftigte Moon am Montag in seiner Abschiedsrede. Im April hatte er in einem "Freundschaftsbrief" an Nordkoreas Führer Kim den Geist ihrer drei Gipfeltreffen im Jahr 2018 beschworen, obwohl er aus dem Norden zuletzt persönlich beleidigt wurde. Ein Dialog solle die Ära der Konfrontation überwinden, erklärte Moon.

Erweiterte Nukleardoktrin des Nordens

Aber seine rechtfertigenden Worte klingen derzeit wie aus der Zeit gefallen. Bei einer Militärparade mit den neuesten Raketen Ende April verkündete Nordkoreas Machthaber Kim eine erweiterte Nukleardoktrin, wonach seine Atomwaffen nicht nur der Selbstverteidigung dienen, sondern auch für Präventivschläge genutzt werden könnten. "Damit hat sich die Qualität der von Nordkorea ausgehenden Bedrohung nochmals expliziert verändert", meint Thomas Yoshimura, Repräsentant der Konrad-Adenauer-Stiftung in Seoul.

Bei einem Fototermin mit seinen Truppen am vergangenen Freitag erklärte Machthaber Kim, die Armee solle "ihre Kräfte in jeder Hinsicht verstärken, um den Feind zu vernichten". "Solche Botschaften richten sich an die eigene Bevölkerung, aber sind auch Kulisse für den Amtswechsel im Süden", sagt Yoshimura.

In den vergangenen Monaten hatte das Regime von Kim mehrere neue Waffensysteme getestet, darunter die bisher größte ballistische Interkontinentalrakete des Landes, Hwasong-17, eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete sowie eine Hyperschallrakete. "Durch sein 'Feuerwerk' hat Nordkorea jedenfalls sichergestellt, dass es auch auf der Agenda des neuen Präsidenten einen herausragenden Platz behält", analysiert der deutsche Korea-Experte.

Moon "Unterwürfigkeit" vorgeworfen

Der künftige Präsident Yoon hatte schon im Wahlkampf eine härtere Gangart gegen Nordkorea angekündigt. Seinem Vorgänger Moon warf er vor, gegenüber Kim "unterwürfig" gehandelt und das Militärbündnis mit den USA untergraben zu haben. Bei einem Auftritt am 9. März versprach Yoon dem Machthaber in Pjöngjang: "Im Fall meiner Wahl werde ich ihm Manieren beibringen und zur Vernunft bringen."

Am Samstag erklärte Yoon deutlich staatsmännischer in einem Interview, er würde sich mit Nordkoreas Führer treffen, falls es dabei zu "handfesten" Resultaten kommen sollte. "Wenn ein Schau-Ereignis zu keinen substantiellen Ergebnissen bei der Denuklearisierung von Nordkorea führt oder Nordkorea ökonomisch nicht hilft, dann bringt es der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen wenig", betonte Yoon.

Sein designierter Sicherheitsberater Kim Sung Han kündigte an, die neue Regierung werde die Bedrohung aus Nordkorea ab dem ersten Tag neu bewerten. Die künftige südkoreanische Politik solle auf eigener Stärke und verbesserter Verteidigungsfähigkeit beruhen. Dazu gehören laut den bisherigen Aussagen von Yoon ein Schutzsystem gegen nordkoreanische Raketen für die Hauptstadt Seoul sowie die Entwicklung von Waffen für Präventivschläge gegen nordkoreanische Atomraketen.

Im Vergleich zu liberalen Amtsinhabern verfolgen konservative Präsidenten traditionell eher einen weniger nachgiebigen Kurs gegenüber Nordkorea. Die beiden konservativen Vorgänger von Yoon zwischen 2008 und 2017 hatten Nordkorea zwar Projekte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit vorschlagen, aber sie an Fortschritte bei der Denuklearisierung geknüpft. Die Führung in Pjöngjang ging auf diese Offerten nicht ein. Bisher haben jedenfalls weder Zuckerbrot noch Peitsche Kim on seiner Atom- und Raketenrüstung abbringen können. Nach Ansicht von Beobachtern betrachtet er diese Waffen als seine Lebensversicherung, weshalb er sie unter keinen Umständen abgeben wolle.