Pistorius will Waffendefizite beheben

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Defizite bei der Bundeswehr schnell auffüllen. Das sagte er bei einem Antrittsbesuch bei der Truppe auf dem Übungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt. "Das Ziel muss sein, dass wir schnellere, nachhaltige und anhaltende Wiederbeschaffungswege und -zeiten haben. Es muss verlässlich sein", sagte der SPD-Politiker. Die schnelle Nachlieferung von Ausrüstung und Waffen für die Bundeswehr sei eine Hauptaufgabe.

Politik und Wirtschaft müssten besser miteinander kooperieren, um wechselseitige Planungssicherheit zu garantieren. Die Politik sei für die Aufträge verantwortlich, bei Lieferzeiten müsse die Wirtschaft zuverlässig agieren. "Das muss zusammengeführt werden. Und wenn damit verbunden ist, dass mehr Produktionsressourcen in Deutschland und in Europa übrigens aufgebaut werden müssen, dann sollte das passieren", sagte Pistorius auf dem Truppenübungsplatz. Dazu kündigte er Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich in der nächsten Woche stattfinden könnten. 

Pistorius ist noch keine zehn Tage im Amt. Am 19. Januar übernahm er den Posten, nachdem seine Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte.

Defizite haben sich in den letzten Jahren angehäuft

Pistorius sagte darüber hinaus am Mittwochabend in den ARD-"Tagesthemen", dass sich die Lücken bei der Wiederbeschaffung seit Jahren angehäuft hätten. "Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird", betonte der Minister. Er fügte hinzu: "Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa."

Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte ebenfalls frühere Verteidigungsminister der Union für die Defizite. "In vielen Fällen müssen die Produktionen neu etabliert werden", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz". Für viele der Waffen gebe es nicht genügend Ersatzteile oder Munition. Auch sei keine konstante Produktion mit der Industrie vereinbart worden. 

"Sowas sollte uns in der Zukunft nicht passieren". Jetzt sei es von Priorität, die Bundeswehr in den nächsten Jahren so ausrüsten, dass sie zur Landesverteidigung fähig sei.

Bundeswehrverband fordert schnellstmöglichen Ersatz

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rief ebenfalls dazu auf, die für die Ukraine bestimmten Leopard-2-Kampfpanzer schnellstmöglich zu ersetzen. Das gelte auch für andere, bereits ausgelieferte Waffensysteme, sagte er der "Welt" vom Mittwoch. Es müsse "schnellstmöglich" erklärt werden, "wann das fehlende Gerät endlich ersetzt wird."

"Worte allein reichen dazu nicht, denn die Lage in der Bundeswehr ist prekär wie nie zuvor", sagte Wüstner. "Wann wird die Wiederbeschaffung von Flugabwehr, Artilleriesystemen, Schützenpanzern und Kampfpanzern eingeleitet?"

Politik müsse mehr Geld zur Verfügung stellen, die rechtlichen Fesseln für die Rüstungsindustrie müssten gelockert werden. Die Industrie brauche schnellstmöglich Planungssicherheit für den groß angelegten Ausbau von Fertigungskapazitäten. Auch die gefährliche Verwahrung der Munition müsse verbessert werden.

Insgesamt 3,3 Milliarden Euro für die Ukraine

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine angekündigt. Auch die USA und andere Länder werden Panzer liefern. Pistorius kündigte vergangene Woche außerdem Lieferungen von Waffen und militärischem Equipment im Wert von einer Milliarde Euro im Frühjahr an, womit die finanzielle Unterstützung auf insgesamt 3,3 Milliarden seit Beginn des Krieges steigt. Deutschland hat bereits das Flugabwehrsystem Patriot, Gepard-Panzer und das Luftabwehrsystem Iris-T an die Ukraine geliefert. 

los/as (dpa, AFP, Reuters)