Peter Struck: Missionen ISAF und "Enduring Freedom" bleiben "noch lange getrennt"

Auf die Frage, ob man nicht die beiden großen Missionen ISAF und "Enduring Freedom" zusammenlegen sollte, antwortete Bundesverteidigungsminister Peter Struck, er gehe davon aus, dass "beide Mandate noch lange getrennt bleiben werden". Denn "es ist schon ein Unterschied ob man ein Hilfsmandat hat wie das so genannte ISAF-Mandat, wo wir die Regierung beim Aufbau des Landes unterstützen wollen, oder ob es ein mehr militärisch ausgelegtes Mandat ist, das dem Kampf gegen den Terrorismus dient", so Struck in einem Interview auf DW-TV.

Darüber, dass sich viele andere Nationen noch nicht an Wiederaufbauteams in Afghanistan beteiligen, sei er "schon etwas verärgert und habe das auch ausgedrückt. Wenn der NATO-Gipfel in Istanbul bestimmte Verpflichtungen eingeht, dann kann man die nicht auf die lange Bank schieben, sondern man sollte sich bemühen, zum Beispiel auch im Westen des Landes solche Teams zu installieren." Dass hier nichts passiere sei "eine eindeutige Schwachstelle". Man müsse in NATO-Kreisen an unterschiedlichen Stellen "immer wieder Druck ausüben, dass da mehr passiert als bisher".

Angesprochen auf das Interesse der Türkei an deutschen Panzern, verwies Struck auf Vorbehalte beim Koalitionspartner, die aber "zu überwinden wären. Wenn mit der Türkei Verhandlungen geführt werden über den Beitritt zur Europäischen Union, dann kann man nicht so tun, als wäre es ein Folterstaat", so der Verteidigungsminister im deutschen Auslandsfernsehen.

Der Umbau der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee zu einer potenziellen Interventions-Truppe werde laut Struck noch sechs Jahre dauern. "Im Jahre 2010 wollen wir diese neuen Strukturen eingenommen und den Umbau der Bundeswehr abgeschlossen haben."

15. Oktober 2004
205/04