Schuldenerlass

Pakistan ist stark verschuldet. Die Milliarden, die das Land für Zinsen und Tilgung zahlen muss, verschlingen einen großen Teil Haushalts. "Wir geben dafür jedes Jahr rund drei Milliarden Dollar aus", sagt Hina Rabbani Khar, Staatsministerin für Wirtschaft, "das ist ein Viertel unseres gesamten Budgets."

Investition in Gesundheit

Drei Milliarden Dollar, die an anderer Stelle fehlen – zum Beispiel im Gesundheitssystem. Dort gibt es drängende Probleme. Rund 60 Prozent der Menschen in Pakistan sind von Malaria bedroht, und rund 85.000 haben sich mit dem Aids-Erreger HIV infiziert.

Eine Vereinbarung, die am Sonntag (30.11.2008) in Doha zwischen Pakistan und Deutschland unterzeichnet wurde, ermöglicht es nun, zumindest einen Teil der Schulden Pakistans für den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria zu nutzen.

Schuldenerlass unter Bedingungen

Der Schuldenumtausch funktioniert relativ einfach, erklärt Michel Kazatchkine vom Globalen Fonds, einer Einrichtung, die sich dem Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria widmet. "Pakistan ist bei Deutschland verschuldet. Nun streicht Deutschland davon 40 Millionen Euro – unter der Bedingung, dass Pakistan 20 Millionen für den Kampf gegen diese drei Krankheiten ausgibt, im Rahmen des Global Fund."

Seit 2002 koordiniert der Globale Fonds mit Sitz in Genf Initiativen im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Er finanziert sich hauptsächlich durch die Zahlungen der reichen Länder. Programme wie die Schuldenumwandlung bringen zusätzliches Geld.

Entwicklung statt Schuldentilgung

Für Pakistan ist das ein lohnendes Geschäft, sagt Hina Rabbani Khar, die Staatsministerin für Wirtschaft: "Wir müssen jetzt weniger Geld für die Rückzahlung von Schulden ausgeben. Gleichzeitig haben wir zusätzliche Mittel zur Verfügung, um Entwicklungsprojekte zu finanzieren."

Auch die Geberseite, in diesem Fall Deutschland, sieht beim Schuldenumtausch nur Vorteile. Sicher, das an Pakistan geliehene Geld kommt nicht zurück. Aber gleichzeitig kann Deutschland das Geld als offizielle Entwicklungshilfe verbuchen – ein nicht ganz unwichtiges Detail, denn Deutschland hat sich, wie auch andere reiche Länder, verpflichtet, seine Ausgaben für Entwicklungshilfe in den nächsten Jahren zu erhöhen.

Andere Länder folgen

Heidemarie Wieczorek-Zeul, die deutsche Entwicklungsministerin, betont, dass Schulden so in produktive Investitionen verwandelt werden können. "Andere Geberländer kommen auf die gleiche Idee", so die Ministerin, "Australien hat bereits zugesagt, genau das gleiche gegenüber Indonesien zu machen."

Deutschland hat mit Indonesien bereits im letzten Jahr eine Schuldenumwandlung von 50 Millionen Euro vereinbart. Damit war es das erste Land, das sich an diesem Programm des Globalen Fonds beteiligte. Seitdem sind andere Länder gefolgt.

Ein Globaler Fonds für Entwicklungsfinanzierung

Allein Deutschland will auf diese Weise rund 200 Millionen Euro Schulden in Geld umwandeln, das in Gesundheitsprojekte fließt. Die Projekte werden von Ländern wie Pakistan oder Indonesien selbst vorgeschlagen und umgesetzt – der Globale Fonds vergibt lediglich eine Art Gütesiegel und sorgt für Transparenz gegenüber den Geberländern.

Dass die Schuldenumwandlung zwischen Deutschland und Pakistan ausgerechnet in Doha unterzeichnet wurde, war kein Zufall. Schließlich ist die Doha die Nachfolgekonferenz der ersten großen UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung, die 2002 im mexikanischen Monterrey stattfand. Und dort, in Monterrey, wurde auch die Gründung des Globalen Fonds beschlossen.