Neue Allianzen?

Wenn sich der Ausbruch des israelischen Libanonkrieges vom vergangenen Jahr am Donnerstag (12.7.07) zum ersten Mal jährt, dann ist dies für den Libanon ein Anlass zur Einkehr und zum Gedenken an die Opfer und vor allem an die katastrophalen Folgen, die dieser Krieg für das Land hatte und weiterhin hat, als dieses sich gerade auf dem Weg zur Sanierung und Konsolidierung befand. Von beidem ist heute nichts mehr geblieben, der Libanon befindet sich in einer politischen Dauerkrise und die bewaffneten Zwischenfälle häufen sich, ebenso wie Zusammenstöße mit verschiedenen islamistischen Gruppen, die man vorher im Libanon nicht gekannt hatte.

Angeschlagener Olmert

Auch in Israel ist der Jahrestag kein Anlass zu Freude oder Zufriedenheit. Wenn auch aus ganz anderen Gründen: Die Regierung Olmert ist durch ihr unüberlegtes Vorpreschen im Libanon diskreditiert, ein Untersuchungsbericht führte im April beinahe zum Zusammenbruch der Regierungskoalition von Ehud Olmert und selbst wenn er diese Gefahr gerade eben überlebt hat, so ist der israelische Ministerpräsident doch weiterhin schwer angeschlagen. Und Olmert sucht krampfhaft nach Mitteln und Wegen, seiner Bevölkerung endlich einmal Positives präsentieren zu können.

Er versucht es mit Friedensgesprächen oder zumindest mit dem Angebot, solche Gespräche zu führen. Anders ist die plötzliche Aufforderung Olmerts an den syrischen Staatspräsidenten Bashar el Assad nicht zu verstehen, möglichst bald in Friedensverhandlungen mit Israel einzutreten. Syrien und Israel verhandelten 2000 im amerikanischen Wye Plantations über eine Friedensregelung, diese Verhandlungen blieben aber erfolglos und erst in letzter Zeit gab es wiederholte Erklärungen Assads, er sei bereit, mit Hilfe einer "dritten Partei" mit Israel zu verhandeln. Gemeint waren wohl die Vereinigten Staaten, die aber halten sich weiter zurück und meiden Damaskus, dem sie eine maßgebliche Rolle bei den neuen Unruhen im Libanon zuschreiben, bei der Unterstützung der palästinensischen Hamas gegen Fatah, bei der Hilfe für Aufständische und Terroristen im Irak und dem sie auch die enge Zusammenarbeit mit dem Iran verübeln.

Taktischer Schachzug

In einem Interview mit dem saudischen Nachrichtensender "Al Arabiya" schlug Olmert vor, die Verhandlungen auch ohne Washingtons Beteiligung aufzunehmen. Sicher ein wohlüberlegter taktischer Schachzug, aber gleichzeitig doch auch ein Hinweis darauf, dass auch zwischen Jerusalem und Washington der Haussegen nicht mehr ganz gerade hängt.

Angesichts der massiven Probleme, die die USA im Nahen und Mittleren Osten haben, entwickelt sich Israel immer mehr zu einem Hindernis. Zumindest, solange es sich einer friedlichen Regelung des Nahostkonflikts widersetzt. Durch den Machtkampf zwischen Hamas und Fatah hat Israel in Fatah-Chef und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zwar wieder einen glaubwürdigen Partner, bisher war die Regierung Olmert diesem gegenüber aber nur zu geringfügigen Zugeständnissen bereit: Man zahlte einen Teil der einbehaltenen Steuergelder aus und man will 250 Fatah-Angehörige aus der Haft entlassen. Zu wenig, um Abbas’ Position wirklich ernsthaft zu stärken.

Und dann sind da die anderen Araber: Immer noch ist Israel eine offizielle Antwort schuldig auf die Initiative des saudischen Königs Abdullah, mit der dieser die Arabische Liga auf einen Frieden mit Israel verpflichtete, wenn es dafür die 1967 besetzten Gebiete zurückgebe und der Gründung eines palästinensischen Staates zustimme. Bedingungen, die Israel in dieser Form bisher nicht zu akzeptieren bereit war. Die aber auch im Mittelpunkt eines Besuches gestanden hätten, der auf Anregung der Arabischen Liga am Donnerstag in Jerusalem anstand: Die Außenminister Ägyptens und Jordaniens (die beide Frieden mit Israel haben) sollten kommen und Olmert zur Annahme des Friedensplans drängen.

Gemischte Gefühle in Jerusalem

In Jerusalem reagierte man mit gemischten Gefühlen: Einmal feierte man den angekündigten Besuch als "Durchbruch", weil hier zum ersten Mal eine Delegation der Arabischen Liga komme, andererseits war man natürlich nicht daran interessiert, sich mit der Delegation über die Bedingungen zu streiten. Förmlich in letzter Minute wurde der Besuch nun auf den 25. Juli verschoben - man wollte vermeiden, dass er am Jahrestag des Libanonkrieges stattfindet. Die Verschiebung gibt Olmert nun Gelegenheit, einige Aktivitäten zu entwickeln: Einmal das Angebot an Syrien, zum zweiten wohl auch Gespräche mit Mahmud Abbas. Israel will den Eindruck erwecken, als liege der Stillstand in den Friedensbemühungen nicht an ihm. Dabei schiebt es das Friedensangebot der Arabischen Liga immer wieder unbeantwortet zur Seite, obwohl es genau die Punkte enthält, die die internationale Gemeinschaft schon längst als unerlässlich für einen Frieden bezeichnet hat.