Olaf Scholz: Corona-Einschränkungen "sehr ernst" nehmen
31. Dezember 2021
Keine rauschenden Silvester-Partys, kein großes Feuerwerk - das Pandemie-Jahr 2021 geht in Deutschland genauso unspektakulär zu Ende wie schon 2020. Mit einer Veränderung: Während sich vor einem Jahr noch Angela Merkel im goldfarbenen Blazer mit einer Neujahrsansprache ans Volk wendete, ist es nun Olaf Scholz, der sich im dunklen Anzug aus dem Kanzleramt meldet.
Mit der SPD gewann Scholz im September die Bundestagswahl, seit Dezember regiert er zusammen mit den Grünen und der FDP. "Der reibungslose, mitunter fast freundschaftliche Übergang von der alten Bundesregierung zur neuen hat überall in der Welt viel Anklang gefunden", so beginnt der neue Bundeskanzler seine Neujahrsansprache und betont damit etwas, das tatsächlich nicht selbstverständlich ist.
Die Pandemie will nicht enden
Scholz hat das Land in schwierigen Zeiten übernommen. Die vierte Pandemie-Welle ist noch nicht zu Ende, da rauscht die fünfte Welle mit der Virus-Variante Omikron an. Zu einer Zeit, in der viele Menschen mehr als pandemiemüde sind. "Die Corona-Pandemie mit ihren Belastungen und tiefgreifenden Einschränkungen steckt uns allen in den Knochen", stellt der Kanzler fest.
Hoffnung auf ein schnelles Ende gibt es nicht. Im Gegenteil. Allen sei klar, dass die Pandemie nicht vorbei sei. "Heute und in den nächsten Wochen gelten deutliche Beschränkungen, auch für private Kontakte", kündigt Scholz mit Blick auf den Beginn des neuen Jahres an. "Bitte nehmen Sie diese Beschränkungen sehr ernst." Am 7. Januar will sich der Bundeskanzler erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder treffen und über weitere Maßnahmen beraten.
Dringender Impf-Appell
Corona in den Griff zu bekommen, das sei eine der großen Aufgaben im neuen Jahr, sagt Scholz. Mehr als 30 Millionen Impfungen sind in Deutschland seit Mitte November verabreicht worden. Bis Ende Januar sollen es weitere 30 Millionen Impfungen werden. Eindringlich appelliert Scholz an die noch Ungeimpften: "Machen Sie gleich in den nächsten Tagen einen Termin bei einem Impfzentrum, bei einem Arzt oder einer Ärztin. Nutzen Sie die Möglichkeiten, sich spontan und ohne Anmeldung impfen zu lassen! Bitte verschieben Sie es nicht auf demnächst!"
Wer bereits geimpft sei, soll sich "rasch boostern" lassen, also die dritte Impfung holen. "Jetzt kommt es auf Tempo an. Wir müssen schneller sein als das Virus!"
Den Impfskeptikern gibt er mit auf den Weg, dass Angst vor negativen Folgen unbegründet sei. Fast vier Milliarden Menschen auf der ganzen Welt seien inzwischen geimpft. "Ohne größere Nebenwirkungen. Und unzählige Geimpfte sind Eltern von gesunden Babys geworden", greift Scholz zwei Vorurteile gegen die Impfung auf. "Der Nutzen der Impfung ist wirklich groß."
Dank ans Pflegepersonal
Ausdrücklich wendet sich der Regierungschef in seiner Ansprache an alle, die in Krankenhäusern, Pflegestationen, Arztpraxen oder Impfzentren, in den Polizeirevieren und bei der Bundeswehr gegen die Pandemie ankämpfen. "Ich danke Ihnen für das, was sie für unser Land, für uns alle leisten!"
Mit keinem Wort geht der Kanzler auf die zum Teil gewalttägigen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die in Aussicht stehende Impfpflicht ein. "Natürlich erleben wir im täglichen Miteinander auch unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen." Das sei oft anstrengend, aber eine starke Gemeinschaft halte Widersprüche aus. "Wenn wir einander zuhören. Und wenn wir Respekt voreinander haben."
Keine Spaltung im Land
Von einer Spaltung der Gesellschaft will der Sozialdemokrat nichts wissen. "Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: Das Gegenteil ist richtig! Unser Land steht zusammen." Er nehme überall "eine riesige Solidarität" wahr. "Das ist überwältigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenrücken und Unterhaken."
Das habe man auch nach der verheerenden Flut im vergangenen Sommer sehen können. Nach dem Hochwasser in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz hätten die Menschen zusammengestanden, es sei gemeinsam angepackt, geholfen, aufgeräumt und mit dem Wiederaufbau begonnen worden.
Klimaschutz als Jahrhundertaufgabe
Gemeinsames Handeln sei auch erforderlich, wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen und in nicht einmal 25 Jahren unabhängig von Kohle, Öl und Gas werden wolle. "Eine gigantische Aufgabe", so Scholz. "Damit wir sie bewältigen, stoßen wir massive Investitionen an. In neue Stromnetze, in Ladesäulen für Elektroautos, in Windanlagen, in Schienen und vieles mehr." Das werde "Wohlstand und gute Arbeitsplätze" bringen, bemüht sich der Kanzler, Zweifel an der Machbarkeit zu zerstreuen.
"Fortschritt für eine bessere Welt" könne allerdings kein Land allein erreichen, sondern nur, wenn die internationale Gemeinschaft zusammen daran arbeite. Im Januar übernimmt Deutschland die Präsidentschaft in der G7, das ist eine Gruppe von sieben Ländern, die zu den weltweit großen Volkswirtschaften gehören. Die Bundesregierung will das Thema Klimaschutz zu einem Schwerpunkt ihrer G7-Präsidentschaft machen.
Warnung an Russland
Ein weiteres Thema dürfte der andauernde Konflikt mit Russland sein. Die G7 haben im Fall eines russischen Einmarsches in der Ukraine mit "massiven Konsequenzen" gedroht. "Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut – und nicht verhandelbar", betont der Bundeskanzler abschließend in seiner Neujahrsansprache.