Obamas letzter Berlin-Besuch - als Präsident
25. Oktober 2016
Barack Obama wird kurz nach der US-Präsidentenwahl überraschend noch einmal nach Deutschland kommen. Das Weiße Haus teilte mit, der Präsident werde am 16. November - aus Athen kommend - nach Berlin reisen. Von der Bundeshauptstadt aus reist er dann am 18. November zum Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) ins peruanische Lima weiter. Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden.
Fünfertreffen in Berlin mit Italien, Frankreich und Großbritannien
Am 8. November wählen die USA, im Januar scheidet der Präsident aus dem Amt. Obama war zuletzt im April in Deutschland. Bei einem Besuch der Hannover Messe hatte er den Europäern in einer sehr emotionalen Ansprache ins Gewissen geredet. Er erinnerte sie an die Errungenschaften der Europäischen Union und mahnte sie zu mehr Zuversicht. Obamas Teilnahme am NATO-Gipfel in Warschau im Juli hatte dann als sein letzter Besuch Europas als amtierender Präsident gegolten.
In Berlin wird es am 16. November einen Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben. Merkel hatte ein erstes Treffen im April unter anderem damit begründet, dass es nicht so viele Gelegenheiten gebe, mit Obama in diesem kleineren Kreis zu sprechen. Die Fünfer-Runde wird sich vermutlich unter anderem mit Syrien, der Ukraine, dem Thema Flüchtlinge und auch dem Handelsabkommen TTIP beschäftigen.
Eine letzte Ehrerweisung für Griechenland
Nach der Präsidentenwahl hat Obama aber kein großes politisches Gewicht mehr in die Waagschale zu werfen. Er wird ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen. In politisch extrem herausfordernden Zeiten für den Westen dürfte sein Besuch im November vor allem symbolischen Charakter haben und seinem Vermächtnis dienen. Aus Kreisen des Athener Außenministeriums war zu hören, Obamas Besuch solle vermutlich auch die geopolitische Dimension Griechenlands für die USA unterstreichen. Unter anderem haben die USA einen Stützpunkt auf Kreta. Dieser ist für alle US-Aktionen im östlichen Mittelmeer sehr wichtig. Obama dürfte Griechenland auch vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle des Landes in der europäischen Flüchtlingskrise ausgewählt haben.
sti/kle (afp, dpa, rtr)