Rückschlag für Obamas Nahost-Politik

Die jüngste Entwicklung im Nahen Osten stimmt den US-Präsidenten pessimistisch. Den Schulterschluss von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit den ehemaligen Erzfeinden von der extremistischen Hamas bezeichnete Barack Obama vorsichtig als "nicht hilfreich". Beide Konfliktparteien, Palästinenser und auch Israelis, hätten letztendlich nicht den festen Willen gezeigt, die Verhandlungen mit tiefgreifenden Entscheidungen wirklich voranzubringen.

Die jüngst erklärte Versöhnung zwischen der Fatah-Fraktion von Abbas mit den radikalen Islamisten aus dem Gazastreifen sei "nur eine in einer ganzen Serie von Entscheidungen der Israelis und der Palästinenser, die nicht zur Lösung der Krise beigetragen" hätten, beklagte Obama am Rande seines Besuchs in Südkorea. Man könne natürlich an Maximalpositionen festhalten, realistisch notwendig seien aber schwierige Kompromisse, um die Zukunft für die kommenden Generationen auf beiden Seiten zu sichern, so der US-Präsident.

Zeit zum Nachdenken

Die Regierung in Washington werde trotz der jüngsten Rückschläge an den Bemühungen von Außenminister John Kerry um einen Frieden festhalten, kündigte Obama an. Erfolge erwarte er dabei aber "nicht einmal innerhalb der nächsten sechs Monate". Man komme vielleicht an den Punkt, wo man einfach einmal eine Pause machen müsse, während der beide Konfliktparteien sich über die Alternativen klarwerden könnten.

Die von Abbas' Fatah dominierte Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hatte sich am Mittwoch mit der Hamas im Rahmen eines Aussöhnungsabkommens auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt. Daraufhin legte Israel die gemeinsamen Friedensgespräche auf Eis. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte dazu, er werde niemals Verhandlungen mit einer Regierung führen, die von Terrororganisationen unterstützt werde. Schließlich wolle die Hamas Israel "liquidieren".

SC/gmf (APE, afpe)