Obama: Historische Fortschritte mit Iran

US-Präsident Barack Obama hat die Umsetzung des Atomabkommens durch den Iran und den gegenseitigen Austausch von Gefangenen als "historische Fortschritte" gewürdigt. "Atomabkommen in Kraft getreten; US-Familien wiedervereint: Wir haben historische Fortschritte erreicht", sagte er in einer Fernsehansprache aus dem Weißen Haus. Zugleich warf er dem Iran "destabilisierende Aktivitäten" vor, weswegen auch nach Umsetzung des Atomabkommens "tiefe Gegensätze" zwischen Washington und Teheran bestehen blieben.

Er nannte insbesondere Menschenrechtsverletzungen und das ballistische Raketenprogramm des Iran, wogegen Washington weiter mit Sanktionen vorgeht. Die Strafen würden gegen Privatpersonen und Unternehmen verhängt, die dabei helfen würden, das iranische Raketen-Programm auszuweiten, sagte Obama.

In der Umsetzung des Atomabkommens sieht Obama vor allem einen Erfolg "starker und standfester" Diplomatie der Vereinigten Staaten: "Der Iran wird keine Atombombe in seine Hände bekommen". Die bisher schärfsten und umfassendsten Inspektionen eines Nuklearprogrammes würden für Sicherheit sorgen. Obama wörtlich: "Wenn der Iran versucht, uns zu betrügen, werden wir ihn erwischen."

Versöhnliche Worte an die iranische Bevölkerung

Gleichwohl wandte sich Obama in seiner Ansprache direkt an die iranische Bevölkerung und rief sie auf, "neue Verbindungen mit der Welt zu knüpfen". Und insbesondere an die Jugend im Iran gerichtet sagte der US-Staatschef, es gebe jetzt eine Chance, die Welt friedlicher zu machen. "Sie haben eine seltene Gelegenheit, einen neuen Weg zu verfolgen. Nutzen Sie das."

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran am Samstag die Erfüllung aller Verpflichtungen aus dem Atomabkommen vom Juli bescheinigt. Die EU und die USA hoben daraufhin fast alle gegen das Land verhängten Sanktionen auf.

Der iranische Präsident Hassan Rohani sieht dadurch "ein neues Kapitel in den Beziehungen des Irans zur Welt aufgeschlagen" und hofft auf eine Rückkehr des Wirtschaftswachstums für sein Land. In einer Rede vor dem Parlament in Teheran rief er zugleich dazu auf, die Atomübereinkunft für den Frieden in der Welt einzusetzen: "Mit diesem Abkommen haben alle gewonnen, sowohl im In- als auch im Ausland." Die Ausnahme seien nur die Hardliner in den USA und Israel. Daher sollte die Verständigung für globalen und regionalen Frieden, Stabilität und ein besseres Verständnis mit der internationalen Gemeinschaft genutzt werden.

Streben nach Ausgleich mit Saudi-Arabien

Rohani bekundete in diesem Zusammenhang auch seinen Willen, eine Versöhnung mit dem regionalen Erzfeind Saudi-Arabien anzustreben. "Natürlich gibt es immer wieder Differenzen, aber wir wollen, dass sie beseitigt werden", sagte er bei einer Pressekonferenz in Teheran. Gerade das Atomabkommen zeige, dass diplomatische Verhandlungen die beste Methode seien, auch die kompliziertesten Differenzen auszuräumen.

Riad hat die diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen, nachdem Anfang des Monats eine aufgebrachte Menge die saudische Botschaft in Teheran gestürmt hatte. Mehrere Golf- und arabische Staaten folgten. Auslöser für die Proteste im Iran war die Hinrichtung des prominenten schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien.

US-Außenminister John Kerry teilte derweil mit, es würden nicht nur Milliarden US-Dollar auf eingefrorenen iranischen Auslandskonten freigegeben. Es würden auch 400 Millionen Dollar (366 Millionen Euro) an Schulden aus der Zeit der iranischen Revolution beglichen sowie 1,3 Milliarden Dollar an Zinsen an Teheran überwiesen.

sti/qu (afp, dpa, rtr)