Obama zeigt vorsichtigen Optimismus

Kurz vor den Nahost-Gesprächen in Washington hat US-Präsident Barack Obama beide Konfliktparteien aufgefordert, mit "gutem Willen" in die ersten Direktverhandlungen seit drei Jahren einzutreten. Die Ausgangslage sei "vielversprechend", allerdings müssten jetzt schwierige Entscheidungen getroffen werden, erklärte Obama am Montag. Kurz zuvor hatte US-Außenminister John Kerry den Nahost-Experten Martin Indyk zum Leiter der heiklen Gesprächsrunde ernannt.

Nach dem formalen Gesprächsauftakt mit einem gemeinsamen Fastenbrechen am Montagabend (Ortszeit) wird der 62-jährige Indyk dann die eigentlichen Verhandlungen am Dienstag leiten, bei denen Israel durch Justizministerin Zipi Livni und den Gesandten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Jizchak Molcho, vertreten wird, die palästinensische Seite durch Chefunterhändler Sajeb Erakat und Mohammed Schtajeh.

Livni begrüßte die Ernennung Indyks zum Sonderbeauftragten, obwohl dieser einen schweren Stand haben werde. "Es wird ziemlich hart und problematisch, aber er ist talentiert genug und kennt den Nahost-Konflikt so gut, dass er diese Herausforderung annehmen kann", sagte Livni nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. "Wir werden gerne mit ihm arbeiten."

Experte Indyk übernimmt Gesprächsleitung

Für seine heikle Aufgabe lässt Indyk die Funktion als Direktor des Nahostprogramms beim renommierten US-Forschungsinstitut Brookings ruhen. Von 1995 bis 1997 und von 2000 bis 2001 leitete er die Botschaft der Vereinigten Staaten in Israel, außerdem nahm der 62-jährige Nahost-Experte unter US-Präsident Bill Clinton an den Friedensgesprächen in Camp David teil. In den 80er Jahren gehörte Indyk der wichtigsten pro-israelischen Lobby-Gruppierung American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) an.

Ban begrüßte die Wiederaufnahme der Friedensgespräche ausdrücklich. Es müssten "glaubhafte Verhandlungen" werden. Er rief sowohl die israelische als auch die palästinensische Seite auf, weitere Schritte zu unternehmen, um einen "förderlichen Rahmen" für die Verhandlungen zu schaffen.

Zugeständnisse beider Seiten

Um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zu ermöglichen, hatten Israel wie Palästinenser nach intensiven diplomatischen Bemühungen des amerikanischen Außenministers John Kerry Zugeständnisse gemacht. Die Palästinenser gaben ihre Forderung auf, dass Israel noch vor dem Beginn der Gespräche am Montag die Grenzen von 1967 als Grundlage der Gespräche anerkennt sowie einen formellen Siedlungsstopp erklärt. Die Regierung in Jerusalem hatte bislang immer darauf beharrt, überhaupt keine Vorbedingungen vor Gesprächen zu akzeptieren. Ein Zugeständnis ist nun die Freilassung von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen aus israelischen Gefängnissen.

Als ein Ergebnis der Friedensverhandlungen soll ein unabhängiger und demokratischer Staat Palästina entstehen. Im Zuge der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung müssen sich Israel und Palästinenser auf eine gemeinsame Grenze einigen. Zugleich soll Israel Sicherheitsgarantien erhalten, dass von einem Palästinenserstaat keine Gefahr ausgeht. Zu den besonders strittigen Themen gehört der künftige politische Status von Jerusalem. Die Palästinenser wollen im Ostteil der Stadt die Hauptstadt ihres Staates ausrufen. Ein weiteres Kernproblem ist das Rückkehrrecht für rund 5,3 Millionen registrierte palästinensische Flüchtlinge.

Vor Beginn der direkten Gespräche in Washington dämpften die Palästinenser zu hohe Erwartungen. Es gehe in Washington noch nicht um Friedensverhandlungen. Dafür müssten in den kommenden Wochen erst die Grundlagen ausgearbeitet werden, sagte der Sprecher für den Verhandlungsprozess, Jassir Abed Rabbo, am Montag dem Radiosender Stimme Palästinas.

kle/wl (afp, dpa, rtr)