Obama fordert freie Wahlen in Myanmar
14. November 2014
Die Bilder der beiden Friedensnobelpreisträger sollten Nähe demonstrieren. Aung San Suu Kyi verlässt die kurze Pressekonferenz vor ihrem Privathaus Arm in Arm mit Barack Obama. Zur Begrüßung hatte der US-Präsident die Oppositionsführerin auf die Wange geküsst. Und auch wenn sich die amerikanische Regierung nicht in Wahlen im Ausland einmischt, so wird doch klar, dass Obama die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 gerne an der Spitze des südostasiatischen Landes sehen würde. Schließlich könne ihr Wirken der Regierung als "Inspiration" dienen.
Damit bekräftigt Obama seine Kritik am Demokratisierungs- prozess in Myanmar, der seiner Ansicht nach viel zu langsam verläuft. Die nach Jahrzehnten der Militär- herrschaft eingeleiteten Reformen seien bislang weder "vollständig" noch "unumkehrbar", sagte der US-Präsident nach dem Gespräch mit Suu Kyi.
Zudem wiederholte er seine Forderung nach freien Wahlen. Das Parlament des Landes soll im kommenden Jahr neu bestimmt werden und anschließend einen Nachfolger für den amtierenden Staatschef und früheren General Thein Sein wählen.
Verfassung blockiert Kandidatur Suu Kyis
Bislang sieht es allerdings nicht so aus, als könne die Oppositionsführerin das nächste Oberhaupt von Myanmar werden. Die Verfassung des Landes verbietet Staatsbürgern mit nahen ausländischen Verwandten eine Kandidatur. Suu Kyis Söhne sind britische Staatsbürger, ihr verstorbener Ehemann war es ebenfalls. "Ich verstehe eine Vorschrift nicht, die jemanden wegen seiner Kinder an der Präsidentschaftskandidatur hindert", kritisierte Barack Obama die juristische Hürde. Er hoffe deshalb, dass die Verfassung noch rechtzeitig vor der Wahl verändert werden könne. Das Militär hat allerdings ein Vetorecht.
Obama war im Rahmen des Gipfeltreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN zu Besuch in Myanmar. Bereits am Donnerstag hatte er seine Rede vor den Mitgliedsländern genutzt, um eindringlich auf größere Reformanstrengungen zu drängen. Gleichzeitig äußerte der US-Präsident große Besorgnis über die Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya. Eine solche Diskrimierung drücke nicht aus, wie Myanmar langfristig sein wolle.
djo/rb (afp, dpa)