Nordmazedoniens Premier Zaev tritt zurück

Die staatliche Nachrichtenagentur MIA meldet, Zaev gebe auch den Vorsitz der sozialdemokratischen Partei SDSM ab. Seine Partei hatte die zweite Runde der Bürgermeisterwahlen in mehreren Städten des Landes verloren, darunter auch in der Hauptstadt Skopje.

Zaev betonte, vorgezogene Neuwahlen seien nicht notwendig. Die Koalition könne sich laut Gesetz auch ohne erneute Wahlen auf einen anderen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten einigen und eine neue Regierung bilden.

Dem Namensstreit ein Ende gemacht

Zaev war seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens. 2018 einigte er sich in Verhandlungen mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen Landesnamen Republik Nordmazedonien und zog damit einen Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit Griechenland.

Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien. Die Beilegung des Streits ebnete dem Land den Weg zur NATO-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU.

Zaev hatte zugesagt, die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen zu bekämpfen sowie Fortschritte bei den EU-Beitrittsgesprächen zu erzielen. In den vergangenen Monaten kam er dabei aber kaum voran.

haz/fw (afp, dpa, rtr)