Entscheidung
23. Juli 2008
Nach knapp anderthalb Stunden war es beendet, das Treffen der Außenminister aus China, Süd- und Nordkorea, Japan, den USA und Russland am Rande des ASEAN-Treffens am MIttwoch (23.07.2008) in Singapur. US-Außenministerin Condoleezza Rice sprach anschließend von "Gesprächen in guter Atmosphäre, ohne Überraschungen". Jeder habe seine Position dargelegt. Als Zeichen des guten Willens schüttelten sich Rice und ihr nordkoreanischer Amtskollege Pak Ui-Chun demonstrativ zweimal die Hände während des Treffens.
Chinas Außenminister Yang Jiechi, der den Vorsitz hatte, sagte, die Gespräche über die komplette atomare Abrüstung Nordkoreas stünden am Scheideweg. Hauptgrund ist die Forderung der Nordkoreaner an die USA, alle Sanktionen gegen das kommunistische Land aufzuheben.
Durchbruch kam letztes Jahr
2003 hatten sich die sechs Staaten erstmals in Peking zusammengesetzt, um über einen Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms zu verhandeln. Nach vierjährigen ergebnislosen Gesprächen kam der Durchbruch Anfang Oktober 2007 bei einem weiteren Treffen in Peking. Nordkorea erklärte sich vertraglich bereit, sein Atomprogramm zu stoppen und den Atomkomplex Yongbyon stillzulegen. Ende 2007 wurde der Komplex abgeschaltet; vor knapp einem Monat der Kühlturm des Reaktors gesprengt. Der zweite Schritt im Abrüstungsvertrag ist nun die Offenlegung des Atomarsenals. Zusätzlich unterstützt wurde Nordkoreas geänderte Haltung durch eine weitere Annäherung Süd- und Nordkoreas. Ebenfalls Anfang Oktober 2007 fand das Gipfeltreffen der Präsidenten beider Länder statt.
Vor zwei Wochen legte Nordkorea eine Liste seines Arsenals vor. Nun geht es darum, die Angaben von internationalen Experten überprüfen zu lassen. Nach Angaben des US-Unterhändlers Christopher Hill kann dieser "Verifikationsprozess" mehrere Monate dauern. Er selbst werde am Freitag (25.07.2008) mit der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien über deren Rolle in diesem Prozess sprechen.
Nordkorea unzufrieden
Nordkorea zeigt sich derweil ungehalten über die Haltung der USA. Ring Dong-Il, der Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang, sagte, die USA müssten ihre "feindliche Politik" aufgeben. Alleine die Ankündigung der Bush-Regierung, Nordkorea von der Liste der Staaten zu streichen, die den Terror unterstützten, reiche nicht. Dies müsse bis August geschehen.
Zudem müssten die USA alle Sanktionen aufheben. Er deutete zudem an, Nordkorea seinerseits werde eine Überprüfung der von den übrigen Staaten zugesagten Wirtschafts- und Energiehilfen verlangen. US-Präsident Bush hatte nach den Terroranschlägen in den USA im September 2001 Nordkorea zusammen mit dem Iran und dem Irak als "Achse des Bösen" bezeichnet und entsprechende Sanktionen verhängt.
China, das bisher die führende Vermittlerrolle eingenommen hat, will schon bald ein weiteres formelles Treffen des Sextetts in Peking ausrichten, um über konkrete Schritte zu beraten.(hy)