Nordkorea vor Wirtschaftsreformen?

Ostasien aus dem Weltall, bei Nacht. Auf dem Satellitenbild leuchten die Industrienationen Japan und Südkorea. Auch die Städte an Chinas Ostküste strahlen hell. Nur zwischen China und Südkorea ist ein dunkler Fleck. Hier liegt eines der ärmsten Länder der Erde - Nordkorea. Elektrizität und Infrastruktur fehlen. Nach Angaben der Vereinten Nationen war im Jahr 2011 fast jeder vierte Nordkoreaner von Hunger bedroht. Das sind rund sechs Millionen Menschen.

Dass es so nicht weitergeht, merkt anscheinend auch die nordkoreanische Regierung. Das verarmte Nordkorea stehe vor den umfangreichsten Wirtschaftsreformen seit Jahrzehnten, berichtete vor kurzem die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Insiderinformation. So sollen die Bauern nach chinesischem Vorbild marktwirtschaftliche Anreize zur Produktion erhalten. Zum zweiten Mal seit der Machtübergabe an den noch nicht 30 Jahre alten Kim Jong Un kommt das nordkoreanische Parlament am 25. September zusammen. Normalerweise tritt das Parlament einmal im Jahr zusammen, um Entscheidungen der Parteiführung abzunicken.

"Vieles ist denkbar"

Doch dieses Mal könnte es um mehr gehen. Nordkoreaexperte Frank Rüdiger von der Universität Wien war einige Tage vor der Sondersitzung des nordkoreanischen Parlaments in dem Land. Er hält es für gut möglich, dass dabei wichtige Richtungsentscheidungen verkündet werden. "Es könnten durchaus Personalentscheidungen sein. Es könnte eine Verfassungsänderung sein. Natürlich sind auch wirtschaftspolitischen Maßnahmen durchaus möglich und denkbar."

Neue Themen in der Propaganda

Im Vergleich zu seinem Nordkoreabesuch im April dieses Jahres sei die Stimmung inzwischen deutlich entspannter, so Frank. Eine vorsichtige Aufbruchstimmung sei zu erkennen, wirtschaftliche Aktivitäten hätten deutlich zugenommen. "Die Zahl der Verkaufsstände, die man in den Städten sehen kann, aber auch an fast allen Straßenkreuzungen auf dem Lande, ist wirklich explosionsartig in die Höhe geschossen. Ich habe mir auch die Parolen, die die Straßen säumen, angeschaut. Da wird neben den üblichen Lobpreisungen der Führer zunehmend auch das Wohlergehen des Volkes als ein zu erreichendes Ziel propagiert." Auch wenn es Propaganda sei, hätten solche Parolen doch immer eine gewisse Signalwirkung, so Frank. Auch in der Parteizeitung stünden jetzt erstmals Wirtschaftsnachrichten, die das Wohlergehen der Bevölkerung betreffen, ganz vorne auf der Titelseite.

Annäherung an China

Verstärkte chinesische Investitionen im armen Nordkorea und die dafür zu schaffenden nötigen Rahmenbedingungen - sprich marktwirtschaftliche Elemente - standen im Zentrum der Gespräche, die der einflussreiche Onkel von Kim Jong Un, Jang Song-thaek, Mitte August mit der chinesischen Führung in Peking führte. Und natürlich schaue Nordkorea ganz genau hin, was im einzigen befreundeten Nachbarland China passiert, sagt Rüdiger Frank: "Anhand des Beispiels China glaubt Nordkorea, dass man es schafft, sowohl eine funktionierende Wirtschaft zu haben, aber auch die Diktatur, das Machtmonopol der Partei zumindest für eine längere Zeit aufrechtzuerhalten. China ist auch interessant, weil Nordkorea sich dort bestimmten Techniken abschauen kann, wie zum Beispiel die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen."

Partei und Militär gegen Reformen

Aber selbst wenn Kim Jong Un tatsächlich vorhaben sollte, Nordkorea nach chinesischem Modell zu reformieren, würde er auf große Hindernisse stoßen, so die Einschätzung von Roland Hiemann vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Die Eliten in Partei und Militär seien offenbar immer noch gegen eine politische Entscheidung für eine breite Reform. Kim Jong Un müsse deshalb auch dem Verbündeten Peking die Stirn bieten, "weil er in den Eliten in Partei und Militär immer noch mächtige potentielle Gegenüber hat, die einen allzu forcierten Anbiederungskurs gegenüber China nicht gutheißen".

Bereits zu Kim Jung Ils Zeiten vor fast 20 Jahren sei das chinesische Modell, also Wirtschaftsreformen ohne politische Reformen, in nordkoreanischen Führungskreisen zur Sprache gekommen. Passiert sei letztlich nichts, so Nordkoreaexperte Hiemann. Höchstens "Reförmchen" habe es gegeben, behutsame, vorsichtige Reformbemühungen. "Aber Handelszonen zu etablieren, eine Industriezone mit Südkorea zu unterhalten, heißt noch nicht, die politische Entscheidung zu treffen, grundlegende Reformen durchzuführen", bilanziert Hiemann.

Schon mit dem im Dezember vergangenen Jahres gestorbenen Diktator Kim Jong Il habe man Hoffnungen auf Veränderungen verbunden, als er 1994 die Führung von seinem Vater, Staatsgründer Kim Il Sung, übernommen hatte. Er galt als pragmatisch und flexibel. Manche hätten ihn sogar als "kosmopolitischen Führer" bezeichnet, so Hiemann. Aber der Lebensstandard der Menschen in Nordkorea hat sich in den letzten Jahren kaum verbessert. Auch nach der Sondersitzung in dieser Woche wird es schwer sein zu sagen, ob sich der dunkle Fleck in Ostasien bald ein wenig aufhellen könnte.