Nordkorea hält an Atomrüstung fest

US-Geheimdienstinformationen und Auswertungen von Satellitenbildern sollen belegen, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm kurz vor dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Trump in Singapur am 12. Juni noch einmal ausgeweitet hat. Genau zu dieser Zeit hatte das abgeschottete Land seine Bereitschaft zur "De-Nuklearisierung" signalisiert. NBC News zitiert ungenannte US-Regierungsmitarbeiter, wonach US-Geheimdienste glauben, dass "Nordkorea in den vergangenen Monaten die Produktion von atomwaffenfähigem Material in verschiedenen geheimen Anlagen erhöht hat".

Diese Anlagen beziehungsweise Aktivitäten versuche Nordkorea "möglicherweise" zu verstecken, während es gleichzeitig in Verhandlungen mit den USA Zugeständnisse zu erhalten hoffe. Der Sender zitiert einen weiteren Regierungsmitarbeiter mit den Worten, es gebe "eindeutige Beweise", dass Nordkorea versuche, die USA hinters Licht zu führen.

"Die Einschätzung von Geheimdiensten, dass Nordkorea die USA hintergeht, passt zum Verhalten Pjöngjangs in allen bisherigen diplomatischen Verhandlungen", sagt Bruce Klinger der DW. Der ehemalige Chef der Korea-Abteilung der CIA arbeitet nun für die Washingtoner Heritage Foundation. Klinger verweist aber auch darauf, dass allein die Produktion von Spaltmaterial noch nicht die in Singapur unterzeichnete gemeinsame Erklärung verletze. Denn bislang sei noch kein substantielles Abkommen über De-Nuklearisierung erzielt worden.

Klinger hat für Washington einen Ratschlag: "Um das dürre Kommuniqué des Treffens von Singapur inhaltlich anzureichern, sollten sich die USA die detaillierten Vertragstexte und das robuste Verifikationsregime der Abrüstungsvereinbarungen mit der Sowjetunion zum Vorbild nehmen, und nicht die unzulänglichen früheren Vereinbarungen mit Nordkorea."

Pompeo mit "deutlicher Botschaft" nach Pjöngjang 

US-Außenminister Mike Pompeo wird bei seinen Gesprächen in Pjöngjang am Donnerstag nach Angaben seiner Sprecherin Heather Nauert "sehr deutlich" sein in Bezug auf die amerikanischen Erwartungen an Nordkorea. Pompeo hatte vor dem Singapur-Gipfel einen Tweet abgesetzt, wonach die USA an der Forderung nach "vollständiger, verifizierbarer und nicht rückgängig zu machender De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel festhalten." Eine Formel für nukleare Abrüstungskontrolle, die unter dem Kürzel CIVD bekannt ist.

Nach dem Gipfel in Singapur antwortete Pompeo in Seoul auf die Frage eines Reporters, ob mit "umfassender Abrüstung" Nordkoreas zu rechnen sei: "Wir sind hoffnungsvoll, dass wir das in den nächsten zweieinhalb Jahren erreichen können." Dafür müsste der Außenminister die Führung in Pjöngjang aber dazu bewegen, sich öffentlich und unzweideutig zum CIVD-Konzept zu bekennen und umfassende Inspektionen zu akzeptieren, sagt Ex-CIA-Mann Klinger.

Bislang hat sich Trump darauf beschränkt, politisches Kapital aus dem Treffen mit Kim zu schlagen. "Die nukleare Bedrohung durch Nordkorea ist vorbei", lautete ein Trump-Tweet direkt nach dem Treffen. Und einen Tag vor der Pompeo-Besuch in Nordkorea: "Wenn ich es nicht verhindert hätte, wären wir jetzt im Krieg mit Nordkorea."

Plutonium- und Raketenproduktion ohne Einschränkung

Die kriegerischen Töne, die noch im vergangenen November nach Nordkoreas bislang letztem Raketentest die Schlagzeilen beherrschten, sind in der Tat verschwunden. Aber an seiner atomaren Abschreckung hält Nordkorea unbeirrt fest. Nach neuesten Erkenntnissen der Webseite "38 North", die vom Washingtoner Forschungsinstitut Stimson Center veröffentlicht wird, hat Pjöngjang Modernisierungsmaßnahmen an seinem nuklearen Forschungs- und Produktionszentrum Yongbyon vorgenommen.

Demnach zeigen Aufnahmen durch kommerzielle Satelliten vom 21. Juni, dass "Verbesserungen der Infrastruktur in Yongbyon mit großem Tempo vorangehen". Darunter die Fertigstellung eines Kühlsystems für den 5-Megawatt-Forschungsreaktor, in dem Plutonium für Nordkoreas Atomwaffen hergestellt wird.

Jenny Town von "38 North" sagte der DW, bevor überhaupt ein Abkommen mit den USA geschlossen worden sei, werde Pjöngjang seine Kapazitäten zur Atomwaffenproduktion keinesfalls herunterfahren. Das Tempo nordkoreanischer Abrüstungsschritte hänge von Inhalt und Ergebnissen allfälliger Verhandlungen ab, alles Dinge, die noch ungeklärt seien.

"Was man aus den Satellitenbildern klar ableiten kann, ist, dass Arbeiten an den Anlagen, die vor dem Gipfeltreffen begonnen haben, nicht sofort gestoppt wurden. Das wäre auch tatsächlich eine ziemliche Überraschung gewesen", erklärt die Expertin. Immerhin gehe aus allerneuesten Aufnahmen hervor, dass Arbeiten an der Anlage sich verlangsamt haben. "Wir gehen davon aus, dass dieser Trend sich fortsetzt und dass keine neuen Projekte  begonnen werden. Dennoch werden Aktivitäten in einem gewissen Umfang, wenn auch nur zur Wartung, an diesen Anlagen weitergehen, bis zum Abschluss eines Abkommens."

Andere Satellitenauswertungen durch das Middlebury Institute of International Studies im US-Bundesstaat Kalifornien weisen unterdessen auf den Ausbau einer zentralen Anlage zur nordkoreanischen Raketenproduktion am Institut für Materialchemie in Hamhung. Demnach werden dort Bauteile für Feststoff-Raketen mit bis zu 3000 Kilometer Reichweite hergestellt.

Technische und politische Herausforderungen

Vor wenigen Tagen noch sagte Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton dem Sender CBS, dass die USA sehr rasch vorgehen würden und dass Pompeo mit den Nordkoreanern besprechen werde, wie all ihre Massenvernichtungswaffen und Raketenprogramme binnen eines Jahres abzubauen seien. Darin sehen Experten allerdings eine krasse Unterschätzung der nordkoreanischen Fähigkeiten. Jenny Town zufolge sprechen technische Experten und Kenner des nordkoreanischen Atomprogramms von "fünf bis zehn Jahren, um einen vollständigen und verifizierbaren Abbau der Atom- und Raketeninfrastruktur zu bewerkstelligen". 

Town verweist auf den Mangel an Vertrauen zwischen den USA und Nordkorea. Von daher sei es verständlich, dass Nordkorea zögert, den Kern seiner atomaren Fähigkeiten abzubauen und sich damit gegenüber möglichen künftigen politischen Veränderungen in den USA und Südkorea verwundbar zu machen.