Neuer Schwung für Nordkorea-Diplomatie
29. Mai 2018
Die Anzeichen für konkrete Vorbereitungen eines Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un mehren sich. So befindet sich der hochrangige nordkoreanische General Kim Yong Chol auf dem Weg nach New York. Das teilte Trump auf Twitter mit. Dies sei eine "solide Antwort" auf seinen Brief. Zuvor hatte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Diplomatenkreise gemeldet, der General sei in Peking eingetroffen, um mit Vertretern der chinesischen Regierung zu sprechen, ehe er in die USA weiterreisen werde.
Das Treffen von Trump und Kim Jong Un ist für den 12. Juni in Singapur geplant. Zwar hatte Trump den geplanten Gipfel in der vergangenen Woche zunächst unter Verweis auf "offene Feindseligkeit" Nordkoreas abgesagt. Da sich Nordkorea aber trotz Trumps Absage weiter offen für Gespräche zeigte, änderte Trump seinen Kurs wieder und erklärte, das Treffen sei doch möglich.
Rechte Hand des Machthabers
General Kim, dessen offizieller Titel Vize-Vorsitzender des Zentralkomitees der Nordkoreanischen Arbeiterpartei lautet, kommt vom Geheimdienst. Er gilt seit langem als rechte Hand des Machthabers und war an den jüngsten diplomatischen Bemühungen zu einer Lösung des Atomkonflikts beteiligt. Bei der Abschlusszeremonie der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang saß er neben der Tochter und Beraterin des US-Präsidenten, Ivanka Trump. Zudem begleitete er Kim Jong Un bei seinen beiden Reisen nach China und traf sich in Pjöngjang mit US-Außenminister Mike Pompeo, der zuletzt zweimal in Nordkorea war. Wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms steht General Kim in den USA auf der Sanktionsliste. Ein Besuch des Politikers dort würde bedeuten, dass das Einreiseverbot gegen ihn ausgesetzt wurde.
Bereits am Sonntag kamen US-Unterhändler unter Leitung des amtierenden US-Botschafters auf den Philippinen, Sung Kim, mit nordkoreanischen Vertretern im Grenzort Panmunjom an der innerkoreanischen Grenze zusammen. Nach Angaben des US-Außenministeriums reiste ein zweites Team mit Vertretern des Weißen Hauses von Japan nach Singapur, um die Logistik des geplanten Treffens zu klären. Der japanische Fernsehsender NHK berichtet, dem US-Team gehöre der Vizestabschef des Präsidialamtes, Jo Hagin, an. Dem Bericht zufolge flog auch Kims De-facto-Stabschef Kim Chang Son Montagnacht via Peking nach Singapur.
Enge Abstimmung mit Japan
Noch vor dem angestrebten Treffen mit Kim Jong Un will sich Trump mit der japanischen Regierung abstimmen. Geplant sei ein Treffen mit Ministerpräsident Shinzo Abe, teilte das Präsidialamt in Washington mit. Beide seien sich einig, dass Nordkorea sein Atom-, Chemie- und biologisches Waffenarsenal sowie das ballistische Raketenprogramm vollständig und dauerhaft auflösen müsse. Abe sagte einer Meldung der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge, er und Trump wollten zusammenarbeiten, damit der Gipfel bedeutsam werde.
Das Weiße Haus teilte nicht mit, wann und wo das Treffen mit Abe stattfinden soll. Beide werden auf einem G7-Treffen in Kanada am 8. und 9. Juni erwartet. Japanische Medien zitierten Regierungsvertreter, wonach Abe vor dem G7-Termin nach Washington reisen könnte.
Der Situation in Nordkorea und dessen Atom- und Raketenprogramme beschäftigen die internationale Gemeinschaft seit Jahrzehnten. Das weitgehend isolierte Land, dessen wichtigster Verbündeter China ist, verfügt nach eigenen Angaben über Atomwaffen, mit denen es seine Nachbarn, aber auch die USA bedrohen könnte. Es ist seit Jahrzehnten mit den USA verfeindet, mit Südkorea befindet es sich offiziell sogar noch im Kriegszustand.
Trumps Zick-Zack-Kurs
Zuletzt hatte es im spannungsgeladenen Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea gleich mehrere Wendungen gegeben. Während sich Trump und Kim im vorigen Jahr mit Drohungen und Beschimpfungen überzogen und Sorgen vor einem Atomkrieg auslösten, kam es 2018 zur Entspannung. Im März lud Kim Trump zu einem Gipfeltreffen ein, was Trump annahm. Im Mai nahmen die Spannungen aber wieder zu, der Gipfel erschien zunehmend fraglich.
Die USA fordern die vollständige und überprüfbare Denuklearisierung Nordkoreas im Gegenzug für wirtschaftliche Erleichterungen. Nordkorea hat eine andere Auffassung von Denuklearisierung und ist tief besorgt, dass eine Aufgabe des Atomwaffenprogramms das Land verwundbar machen könnte. Japan vertritt eine weitaus härtere Linie als die Nachbarn China und Südkorea und sieht die Annäherung der letzten Monate an die Führung in Pjöngjang skeptisch, weil Tokio diese für nicht vertrauenswürdig hält.
kle/gri (afp, rtr, dpa)