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Politik

Nigeria hebt Twitter-Sperre auf

13. Januar 2022

Nach rund sieben Monaten hat Präsident Muhammadu Buhari den Kurzmitteilungsdienst Twitter wieder zugelassen. Der US-Konzern soll dafür Zugeständnisse gemacht haben.

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Nigeria I Twitter verboten
Bild: Sunday Alamba/AP/picture alliance

Medienberichten zufolge hob Präsident Muhammadu Buhari das Verbot von Twitter um Mitternacht auf, nachdem das Unternehmen einige Bedingungen erfüllt habe. Unter anderem gehe es dabei um die Besteuerung nach nigerianischem Recht und den Umgang mit verbotenen Veröffentlichungen. Zudem werde Twitter in Nigeria ein Büro eröffnen. Von Twitter gibt es dazu bislang keine Bestätigung.

Buhari hatte am 5. Juni die Anweisung gegeben, in dem mit rund 200 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat Afrikas den Dienst "auf unbestimmte Zeit" abzustellen. Zuvor hatte Twitter eine kontroverse Nachricht des Präsidenten über den nigerianischen Bürgerkrieg gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden lahmgelegt.

Scharfes Vorgehen ohne konkreten Grund

Die Regierung dementierte, dass die Entscheidung eine Reaktion auf die Löschung von Buharis Tweet gewesen sei. Die EU, die USA und andere kritisierten das Vorgehen dennoch scharf.

Nigerias Präsident Muhammadu Buhari
Nigerias Präsident Mohammadu Buhari mag Twitter nichtBild: Julien de Rosa/ Pool/REUTERS

Einen konkreten Grund für die Sperre nannte die Regierung in Abuja damals nicht. Sie verwies jedoch darauf, dass die Plattform immer wieder für Aktivitäten genutzt werde, die imstande seien, Nigerias Existenz zu untergraben.

Seitdem gab es immer wieder Gespräche zwischen Twitter und der Regierung. Buhari hatte bereits im Oktober eine Aufhebung der Sperre versprochen - jedoch ohne konkrete Folgen.

Beliebt bei jungen Leuten

In Nigeria ist Twitter sehr beliebt und hat immer wieder eine wichtige Rolle im öffentlichen Diskurs gespielt: Unter anderem, nachdem die Dschihadistenmiliz Boko Haram 2014 mehr als 270 Schulmädchen entführt hatte, oder während Protesten gegen Polizeibrutalität im vergangenen Jahr.

Mehr als 39 Millionen der geschätzten 200 Millionen Einwohner des Landes haben laut einer Umfrage ein Twitter-Konto.

mak/AR (afp, dpa)