Polizei verhindert mit Festnahmen Anschlag
9. Februar 2017
Der Leiter der Göttinger Kriminalpolizei, Volker Warnecke, sagte, man habe Hinweise zu einem "möglicherweise konkret bevorstehenden terroristischen Anschlag" gehabt, den die beiden Gefassten jederzeit hätten ausführen können. "Die Gefahrenlage war eindeutig. Die Erkenntnislage habe sich in den vergangenen Tagen soweit verdichtet, dass ein schneller Einsatz notwendig gewesen sei. Den Ermittlungen zufolge ging es um Anschläge, wie es sie in den vergangenen Monaten in Deutschland gegeben habe. Die Pläne seien nicht ausschließlich auf Göttingen bezogen gewesen.
Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete die Anschlagspläne als "sehr konkret". Es stehe derzeit allerdings noch nicht fest, ob die Verdächtigen bereits einen Zeitpunkt festgelegt hätten, betonte der Landesminister in Cuxhaven vor Journalisten.
Niedersachsens Salafisten-Szene schon länger im Visier der Ermittler
Die gemeinsame Razzia von Spezialkräften des Landeskriminalamtes und der Polizei wurde nach Angaben des Innenministeriums eine Woche lang vorbereitet. Insgesamt waren rund 450 Beamte beteiligt. Bei dem Einsatz in der vergangenen Nacht wurden zwölf Objekte durchsucht, elf im Süden Niedersachsens und ein Gebäude in Nordhessen. Bei den Durchsuchungen seien umgebaute Waffen mit scharfer Munition gefunden worden. Bei der Razzia stießen die Ermittler nach eigenen Angaben auch auf Flaggen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).
Bei den beiden als Gefährder eingestuften festgenommenen Personen handelt es sich um einen 27-jährigen Algerier und einen 23-jährigen Nigerianer. Beide sind in Deutschland geboren und leben mit ihren Familien in Göttingen. Sie sind den Behörden seit längerem als Mitglieder der salafistischen Szene bekannt.
Verfassungsschutz: Islamisten gehen in ostdeutsche Provinz
Islamisten ziehen sich nach Einschätzung des Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, zunehmend in die Provinz in den östlichen Bundesländern zurück. Auch schon vor der gegenwärtigen Flüchtlingswelle hätten sich radikale Muslime in den ländlichen Regionen des Ostens breit gemacht, sagte er mehreren Zeitungen. Dort könnten sie unbehelligter ihren Zielen nachgehen. Zugleich verfügten die dortigen Moscheegemeinden kaum über eigene Strukturen und Personal; so könnten die Islamisten die Muslime leichter manipulieren. In Thüringen sei die islamistische Szene allerdings kleiner als die rechtsextremistische.
qu/uh (dpa, afp, epd, kna, NDR)