Russland: Als Gefahr richtig eingeschätzt?

Es waren ungewöhnlich klare Worte, die der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl fand: "Statt einen Partner für die europäische Sicherheit haben wir in Russland eher eine potenzielle Gefahr. Der weltpolitische Akteur Russland ist zurück, er wird ein unbequemer Nachbar bleiben." Bei einem Vortrag an der Hanns-Seidel-Stiftung in München sprach Kahl Anfang der Woche von einer "erstaunlichen" Modernisierung der russischen Streitkräfte. 

Sicherheitsexperten sind von Kahls Rede überrascht. Sie ist ungewöhnlich für einen Mann, der seine Gedanken und Analysen selten öffentlich macht - Geheimdienstarbeit, das sagt schon der Name, findet meist hinter den Kulissen statt.

"Realistisch, pragmatisch"

Für Sebastian Schulte, den Deutschlandkorrespondenten für das britische Militärmagazin Jane's Defence Weekly, sind Kahls Statements "realistisch, pragmatisch und spiegeln das wieder, was auch andere Beobachter festgestellt haben."

"Wir alle reden nicht genug über Russlands Verhalten gegenüber dem Westen, Europa und vor allem den osteuropäischen Ländern. Es gibt zu wenig öffentlichen Diskurs dazu," so Schulte. "Zurzeit findet eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen von Russland unterstützten Kräften und der Ukraine statt, und man findet in den Medien kaum Analysen dazu, die über die reine Nachrichtenberichterstattung hinaus gehen, was erstaunlich ist."

Schutzmacht USA

Als Gegengewicht zu der russischen Gefahr für Europa stellte Kahl in seiner Rede die Kooperation mit US-Geheimdiensten und vor allem mit dem US-Militär dar. "Sie verfügen über zehn Flugzeugträger, die sie in kürzester Zeit zu internationalen Konfliktzonen beordern können», so der BND-Chef. "Nur mit den USA wird es Europa in den nächsten Jahren schaffen, an der Ostflanke Europas ein glaubwürdiges Gegengewicht zu Russland zu bilden." Es gelte zu verhindern, dass es dem Kreml gelingt, "die EU zu schwächen und die USA zurückzudrängen und insbesondere einen Keil zwischen beide zu treiben."

Gefahr durch russisches Militär überschätzt?

Mark Galeotti glaubt, dass Kahls Beobachtungen zum Teil richtig, jedoch insgesamt zu "schwarzseherisch formuliert" sind. Galeotti ist Experte für russische Sicherheitspolitik und leitet das Zentrum für Europäische Sicherheit am Institut für Internationale Beziehungen in Prag.

"Ist klar, dass Russland sehr viel selbstbewusster und aggressiver auftritt und versucht, Europa kaltzustellen? Ja, das stimmt", so Galeotti. "Aber ich muss sagen, dass mich überrascht hat, wie stark [Kahl] die militärische Dimension betont hat und damit auch unterstellt, dass Russland eine direkte militärische Bedrohung ist - das stimmt nämlich nicht."

Galeotti weißt darauf hin, dass der Kreml trotz seiner Aufrüstung noch einen weiten Weg vor sich hat, um militärisch mit der NATO gleichzuziehen. "Mindestens die Hälfte des russischen Militärs ist noch nicht richtig modernisiert", sagt er. "Und darüber hinaus: Wenn wir uns die europäischen NATO-Länder angucken, ohne die USA und Kanada, dann haben allein die schon mehr Bodentruppen als Russland."

"Nicht die sowjetische Rote Armee"

Nicht zu vergessen, so Galeotti, sei auch, dass Russland im vergangenen Jahr seinen Verteidigungsetat um sieben Prozent reduziert habe, und dass das große Land in punkto Wirtschaftsleistung klar hinter Deutschland liege.

Galeotti kommt zu dem Schluss, dass Russland realistisch betrachtet 50.000 Mann jederzeit mobilisieren könnte. "Das ist nicht die sowjetische Rote Armee", erklärt er. "Das ist keine Macht, die nach Westeuropa einfallen könnte, sich mit der NATO anlegen könnte mit der Erwartung, zu gewinnen."

Es habe eine gewisse Ironie, wenn politische Autoritäten wie Kahn Russland als mächtige Gefahr für Westeuropa darstellen würden, so Galeotti, denn dies habe oft ungewollte Nebeneffekte. "Wenn ich mit Leuten aus dem russischen Militär rede, dann schlägt mir bis zu einem gewissen Punkt Verzweiflung oder Verbitterung entgegen darüber, wie schwarzmalerisch der Westen Russlands Möglichkeiten und Absichten sieht", so Galeotti. "Aber gleichzeitig ist da auch eine gewisse Genugtuung, weil Russland zu einer sehr großen Macht erklärt wird mit phänomenalen Fähigkeiten. Das macht Russland mächtiger. Diese Art von Aussagen spielen Moskau in die Hände."