News kompakt: Hisbollah droht mit Angriffen auf ganz Israel
20. Juni 2024
Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Libanon hat im Falle einer israelischen Offensive mit großflächigen Angriffen auf das Nachbarland gedroht. Israel müsse dann mit Attacken zu Lande, zu Wasser und aus der Luft rechnen, sagte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in einer Fernsehansprache. Zudem warnte er Zypern davor, eigene Flughäfen und Stützpunkte durch Israel nutzen zu lassen. Das EU-Land würde damit Teil eines möglichen Krieges, erklärte Nasrallah.
Israels Militär teilte derweil mit, aus dem Libanon seien zahlreiche Geschosse auf die nördliche Stadt Kirjat Schmona abgefeuert worden. Zuvor hatte die Hisbollah gemeldet, das israelische Militär habe bei Angriffen mindestens vier ihrer Kämpfer getötet. Außer Israel haben auch Deutschland, die USA und mehrere arabische Staaten die schiitische Hisbollah als Terrororganisation eingestuft.
Solidaritätsaufrufe am Weltflüchtlingstag
Die Vorsitzende der UNO-Flüchtlingshilfe, Ricarda Brandts, hat zu mehr Solidarität mit Flüchtlingen aufgerufen. Niemand fliehe freiwillig, sagte Brandts den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Zugleich beklagte sie, dass in einigen Staaten die Bereitschaft sinke, Geflüchtete aufzunehmen.
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze erklärte anlässlich des Weltflüchtlingstages, drei von vier Menschen, die ihr Land verließen, würden von Staaten mit nur geringem oder mittlerem Einkommen aufgenommen. Die ärmsten Staaten trügen somit die größte Last. Den Vereinten Nationen zufolge sind weltweit rund 117 Millionen Menschen auf der Flucht. In Berlin wollen an diesem Donnerstag die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz über die Zukunft der Asylpolitik beraten.
EU leitet Defizitverfahren gegen sieben Länder ein
Die EU-Kommission will gegen Frankreich und Italien ein Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung eröffnen. Ebenfalls betroffen sind Belgien, Malta, Polen, die Slowakei und Ungarn. Den sieben Ländern drohen im äußersten Fall hohe Geldbußen, die allerdings in der Vergangenheit noch nie verhängt wurden.
Die europäischen Schuldenregeln erlauben den Mitgliedsländern eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und Gesamtschulden von höchstens 60 Prozent des BIP. In Frankreich liegt die Neuverschuldung bei 5,5 Prozent, in Italien sind es 7,4 Prozent. Die EU hatte die Defizitverfahren wegen der Corona-Pandemie vorübergehend ausgesetzt. Im April war ein überarbeiteter Stabilitäts- und Wachstumspakt in Kraft getreten.
Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer tritt zurück
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat ihren Rücktritt angekündigt. Die 63-Jährige begründete den Schritt mit ihrem Gesundheitszustand. Dreyer hatte bereits vor Jahren eine Erkrankung an Multipler Sklerose öffentlich gemacht. Als künftigen Regierungschef empfahl die SPD-Politikerin den derzeitigen Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Die nächste reguläre Landtagswahl soll 2026 stattfinden.
Dreyer, die seit elf Jahren im Amt ist und eine Koalition mit FDP und Grünen führt, gehört zu den bundesweit beliebtesten Sozialdemokraten. Nach der Ahrtal-Flut 2021, bei der mehr als 180 Menschen ums Leben kamen, war sie allerdings in die Kritik geraten. Später musste sie sich vor einem Untersuchungsausschuss des Landtags verantworten.
Amazon plant Großinvestition in Deutschland
Der US-Konzern Amazon will weitere zehn Milliarden Euro in Deutschland investieren. Das Geld werde in die Datenspeicherung für Cloud-Lösungen an Standorten im Rhein-Main-Gebiet fließen, teilte das Unternehmen mit. Ebenso werde das Logistiknetzwerk in der Bundesrepublik ausgebaut. In München und Berlin plant der IT- und Versanddienstleister zudem zwei neue Unternehmenszentralen.
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einem "starken Signal" für den Wirtschaftsstandort. Amazon hatte im Mai bereits Investitionen in Höhe von 7,8 Milliarden Euro in Deutschland bekanntgegeben, die unter anderem nach Brandenburg gehen sollen.
DFB-Elf erreicht vorzeitig EM-Achtelfinale
Bei der Fußball-Europameisterschaft hat Deutschland das zweite Gruppenspiel gewonnen. Die Mannschaft von Bundestrainer Julian Nagelsmann besiegte Ungarn 2:0. Die Tore im Stuttgarter Stadion erzielten Jamal Musiala und Ilkay Gündogan. Damit hat sich die deutsche Mannschaft vorzeitig für das Achtelfinale qualifiziert.
In Köln trennten sich Schottland und die Schweiz 1:1 unentschieden. An diesem Donnerstag stehen folgende Spiele auf dem Programm: Slowenien gegen Serbien, Dänemark gegen England und Spanien gegen Italien.
jj/kle/wa (dpa, afp, rtr, epd, sid)
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