Neuer Premierminister Abchasiens Chaschba über die Wahlen und den außenpolitischen Kurs der Republik

Moskau, 7.10.2004, INTERFAX

INTERFAX, russ., 7.10.2004, aus Suchumi

Der Vizepräsident Abchasiens, Walerij Arschba, hat den neuen Premier Nodar Chaschba am Donnerstagmorgen (7.10.) dem Ministerkabinett der Republik vorgestellt. "Die Hauptaufgabe unserer Regierung besteht darin, Bedingungen für ehrliche demokratische Wahlen zu schaffen und zu versuchen, die Lage in der Republik zu stabilisieren", sagte Nodar Chaschba bei der Vorstellungszeremonie. Was personelle Änderungen in der Regierung betrifft, betonte er, dass diejenigen weiterhin im Ministerkabinett tätig sein werden, die weiterhin neutral gegenüber den Präsidentschaftskandidaten bleiben werden und die Gesetze einhalten werden. (...) (lr)

INTERFAX, russ., 7.10.2004, aus Suchumi

Der Erlass des Präsidenten Abchasiens über die Ernennung des neuen Premierministers der Republik hebt die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen nicht auf, sondern schafft die Möglichkeit, das entstandene Machtvakuum zu füllen. Das teilte der ehemalige Bürgermeister von Suchumi, einer der Leiter des Notstandsministeriums der Russischen Föderation, der zum Regierungschef Abchasiens ernannt wurde, am Mittwochabend (6.10.) "Interfax" mit.

"Der Erlass setzt weder die Wahlen noch deren Ergebnisse außer Kraft. Dessen Hauptziel besteht darin, das Machtvakuum zu beseitigen und normale Bedingungen zu schaffen, damit die Wahlergebnisse rechtskräftig werden", sagte Nodar Chaschba. "Niemand setzt mit diesem Beschluss die Wahlergebnisse außer Kraft, die ja immer noch nicht offiziell bekannt gegeben wurden", so der neue Premier. "Sobald das Wahlprozedere endgültig abgeschlossen ist, sobald der neue Präsident Abchasiens offiziell sein Amt übernommen hat, wird eine neue Regierung der Republik gebildet", sagte Nodar Chaschba. In einem späteren Gespräch mit Journalisten berichtete er, dass er nicht vorhabe, sich in die Wahlkampagne in der Republik einzumischen oder die Tätigkeit der Machtinstitutionen in der Republik einzuschränken. (...)

Nodar Chaschba sagte, dass er derzeit nicht vorhabe, die Zusammensetzung der Regierung kardinal zu ändern. "Dort gibt es kompetente, ernste Personen, mit denen wir gewährleisten müssen, dass die Präsidentschaftswahlen normal verlaufen", sagte der Premier. (lr)

INTERFAX, russ., 7.10.2004, aus Suchumi

Der neue Premierminister Abchasiens, Nodar Chaschba, hat erklärt, dass der außenpolitische Kurs der Republik unverändert bleibt. "Der außenpolitische Kurs Abchasiens, der auf die Annäherung zu Russland gerichtet ist, bleibt unverändert", sagte Nodar Chaschba in einem Interview für "Interfax" am Donnerstagmorgen (7.10.). Er betonte, dass er keine "scharfen Änderungen bei der personellen Zusammensetzung des Ministerkabinetts Abchasiens plane". (...) (lr)