Neuer Anlauf zur Lösung des Ukraine-Konflikts
1. Juni 2018
Die Konferenz ist für den 11. Juni in Berlin anberaumt. Sie findet auf Ebene der Außenminister Russlands und der Ukraine statt im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich als Vermittler. Das gaben Bundesaußenminister Heiko Maas und sein ukrainischer Kollege Pawel Klimkin bei einem Besuch der ostukrainischen Konfliktregion in Mariupol bekannt.
Bei der Konferenz soll es um die Einrichtung einer UN-Mission gehen. Das letzte Treffen der vier Außenminister hatte im Februar 2017 in München stattgefunden. Seither stecken die Verhandlungen fest. Das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine von 2015 ist so gut wie nicht umgesetzt worden: Weiterhin bekämpfen sich pro-russische Separatisten und Regierungssoldaten.
Deutschland plädiert für ein robustes Mandat
Sowohl Russland als auch die Ukraine befürworten grundsätzlich einen UN-Einsatz, sind sich aber über die Ausgestaltung uneins. Deutschland pocht auf ein robustes Mandat und den Einsatz der Blauhelm-Soldaten im gesamten Rebellen-Gebiet in der Ostukraine bis hin zur russischen Grenze.
Russland dagegen möchte die Mission stark begrenzen. Der Westen befürchtet, dass die Soldaten dann womöglich nur an der Front stationiert würden und damit de facto eine Grenze quer durch ukrainisches Gebiet zementieren würden.
Lage ist unberechenbar
Maas betonte bei seinem Besuch des Kampfgebietes, dass Deutschland in dem seit vier Jahren laufenden Konflikt an der Seite der Ukraine stehe. "Wir werden euch nicht alleine lassen, wenn es um die Lösung des Konfliktes hier im Osten geht", sagte er im Gespräch mit Einheimischen. Klimkin und Maas hatten gemeinsam die Front beim Dorf Schyrokyne besucht. Der Ort war lange Zeit heftig umkämpft und wird heute von ukrainischen Truppen kontrolliert. Die Lage dort gilt als unberechenbar.
uh/sam (dpa, afp, rtr)