Neue US-Sanktionen gegen Nordkorea
22. November 2017
Die neuen US-Sanktionen richten sich insbesondere gegen chinesische Unternehmen, die mit Nordkorea Geschäfte gemacht haben. Die Strafmaßnahmen beträfen Firmen, die Handel im Umfang von umgerechnet mehreren hundert Millionen Dollar betrieben hätten, erläuterte Finanzminister Steven Mnuchin. Laut der US-Regierung verstoßen mehrere in China ansässige Banken und Handelsfirmen gegen die Nordkorea-Resolutionen der Vereinten Nationen. Die Volksrepublik beliefert Nordkorea außerdem weiter mit Öl - offenbar weil es im Falle eines Sturzes der Führung in Pjöngjang chaotische Zustände an der gemeinsamen Grenze befürchtet.
Außerdem werden sechs nordkoreanische Schifffahrts- und Transportunternehmen einschließlich ihrer 20 Schiffe mit Strafmaßnahmen belegt. Auf die Sanktionsliste kommt zudem das Unternehmen Korea South-South Cooperation. Es soll nordkoreanische Gastarbeiter nach China, Russland, Kambodscha und Polen vermittelt haben. Die Verschickung von Gastarbeitern ist für Pjöngjang eine wichtige Einnahmequelle.
US-Amerikaner dürfen mit den betroffenen Unternehmen keine Geschäfte mehr tätigen. Guthaben und Besitztümer der Betroffenen in den USA werden beschlagnahmt. Man verfolge eine Strategie des "maximalen Drucks" auf das Regime in Pjöngjang, sagte Mnuchin.
Harsche Reaktion aus Nordkorea
Die Strafmaßnahmen folgen einen Tag nach der Ankündigung von Präsident Trump, das kommunistische Land wieder auf die US-Länderliste der Unterstützer des internationalen Terrorismus zu setzen. Ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums nannte die Maßnahme der US-Regierung eine "ernsthafte Provokation". In einem Interview der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA bekräftigte er, dass die nordkoreanische Regierung keineswegs in terroristische Aktivitäten verwickelt sei.
In den Nachbarstaaten riefen die amerikanischen Pläne gemischte Reaktionen hervor. Während Japan die Entscheidung der Schutzmacht USA ausdrücklich unterstützte, äußerte sich die Führung in China distanziert. "Wir hoffen weiterhin, dass alle beteiligten Seiten zu einem Abbau der Spannungen beitragen und wieder Gespräche aufnehmen", sagte der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang in Peking. Er machte deutlich, dass der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel durch "Dialog und Beratungen" gelöst werden müsse. Später fügte Lu mit Blick auf die betroffenen chinesischen Unternehmen hinzu, sein Land lehne "einseitige Sanktionen" ab.
Zurückhaltend gab sich auch das Außenministerium in Südkorea. Man betrachte die Maßnahme als "Teil der internationalen Bemühungen, Nordkorea durch Druck und starke Sanktionen auf den Pfad der atomaren Abrüstung zu führen", hieß es in Seoul.
In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen in der Region deutlich verschärft, nachdem Pjöngjang mehrfach Raketen testen ließ und damit wiederholt gegen UN-Resolutionen verstieß. Zwei Raketen wurden über Japan hinweg abgefeuert.
Keine Flüge mehr nach Nordkorea
Die chinesische Fluggesellschaft Air China setzte unterdessen ihre Flüge nach Nordkorea aus. Eine Unternehmenssprecherin teilte mit, auf der Strecke Peking-Pjöngjang seien bis Juni keine Flüge geplant. Die Regierung in Peking wies einen möglichen Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramm zurück. Es handele sich um eine unternehmerische Entscheidung, die Fluggesellschaften würden ihre Pläne eigenständig erstellen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang.
Nordkorea wird damit noch stärker isoliert als es ohnehin schon ist. Auf der Strecke Peking-Pjöngjang verkehrt künftig nur noch die staatliche nordkoreanische Fluggesellschaft Air Koryo, die zudem die nordostchinesische Stadt Shenyang anfliegt.
Die Ankündigung von Air China erfolgte kurz nach einem Besuch von US-Präsident Donald Trump, der den chinesischen Präsidenten Xi Jinping aufgefordert hatte, mehr wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang auszuüben. China ist Pjöngjangs engster Verbündeter und der größte Handelspartner Nordkoreas.
se/ust/bri/kle (dpa, afp)