Bewegung in Darfur?
16. April 2007
In der Vereinbarung werden dem Bericht zufolge die jeweiligen Rollen der sudanesischen Regierung und der internationalen Organisationen festgelegt. Einzelheiten der Vereinbarung wurden zunächst nicht bekannt. Eine UN-Sprecherin in New York erklärte, sie könne den Bericht nicht umgehend bestätigen.
Der sudanesische Präsident Omar al Baschir habe den saudischen König Abdullah am Sonntag (15.4.) telefonisch über die Vertragsunterzeichnung informiert, meldete SPA. König Abdullah habe erklärt, das Abkommen werde im Sudan "Einheit, Sicherheit, Stabilität und Frieden" unterstützen. Abdullah hatte bei einem arabischen Gipfel Ende März in Riad mit Baschir und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über Darfur gesprochen.
Sanktionen der EU?
Die immer kritischer werdende Lage in Darfur wird auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beschäftigen, der in der Nacht zum Montag in New York eingetroffen ist. Steinmeier wollte mit UN-Generalsekretär Ban zusammenkommen, auch ein Treffen mit dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Alpha Oumar Konaré, war vorgesehen. Bei den Gesprächen mit Ban stehen mögliche eigene Sanktionen der EU gegen die Regierung in Khartum auf dem Programm, wenn sie sich weiterhin dem wirksamen Einsatz einer gemeinsamen Friedenstruppe von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union widersetzt. Dem Konflikt in Darfur sind schon mehr als 200.000 Menschen zum Opfer gefallen, mehr als 2,5 Millionen wurden zu Flüchtlingen.
Ban hatte vor kurzem die Vereinigten Staaten und Großbritannien gebeten, mit ihrem geplanten Vorstoß für verschärfte Sanktionen gegen den Sudan zu warten. Ban brauchte nach eigenen Angaben mehr Zeit, um die Regierung in Khartum dazu zu bewegen, der Stationierung einer UN-Friedenstruppe in Darfur zuzustimmen. Im Gespräch war eine UN-Unterstützung für die geschwächte Friedenstruppe der Afrikanischen Union.
Darfur-Konferenz von UNO und AU
US-Vizeaußenminister John Negroponte hat bei einem Besuch im Sudan für die Stationierung einer Truppe aus Soldaten der UNO und der Afrikanischen Union in der Krisenregion Darfur geworben. Es müsse schnell eine gemischte Truppe aufgestellt werden, die einer gemeinsamen Kommandokette unterstehe und sich den Kriterien und Praktiken der UNO unterwerfe, sagte Negroponte am Montag in Khartum vor Journalisten nach einem Treffen mit dem sudanesischen Präsidenten Omar el Beschir. Negroponte forderte zugleich einen besseren Zugang für humanitäre Helfer nach Darfur und die Unterzeichnung des Friedensabkommens von 2006 durch die bislang nicht beteiligten Parteien.
Am Montag sollte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York ein zweitägiges Treffen zwischen Vertretern der UNO und der AU eröffnen, bei dem es um die Aufstellung einer gemeinsamen Friedenstruppe der Organisationen gehen sollte. Der Sudan hatte vor einer Woche zugestimmt, eine UN-Verstärkung für die AU-Truppen nach Darfur zu entsenden. Details wurden aber noch nicht festgelegt. Khartum lehnte bislang einen UN-Einsatz in Darfur ab. (wga)