NDB: Eine Bank mit Fragezeichen

Drei ganze Jahre hat es gedauert, bis im Sommer 2015 aus der Idee einer BRICS-Entwicklungsbank Wirklichkeit wurde. Zu unterschiedlich sind die Interessen der fünf wichtigsten Schwellenländer der Welt, zu groß das Misstrauen gegeneinander. Vor allem wollten Brasilien, Russland, Indien und Südafrika nicht, dass China wegen seiner Finanzstärke die Bank dominiert. Sie dachten sogar daran, je zehn Milliarden Dollar zum Gründungskapital beizutragen, damit alle dieselben Stimmanteile erhalten.

Doch beim Geld hört nicht nur die Freundschaft auf, auch der gute Wille. Letztendlich steuerte China doch das meiste Kapital bei und setzte durch, dass Shanghai Sitz der NDB wurde. Dafür stellen alle BRICS-Staaten den Präsidenten der Bank turnusmäßig. Ende Februar wurden die letzten Unklarheiten beseitigt und nun sollen die ersten Kredite vergeben werden.

Eine Bank von Schwellenländern für Schwellenländer - klingt nach einer guten Idee. Doch die Umsetzung wirft ein paar Fragen auf.

Überschneidung mit anderen Entwicklungsbanken

Da sich die Arbeit der NDB auf die Finanzierung der Infrastruktur-Projekte konzentriert, fragt man sich, inwieweit sie sich von der ebenfalls von China initiierten und im Sommer 2015 gegründeten Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) unterscheidet. Hinzu kommen der neue Goldfonds Chinas für die Seidenstraße-Initiative und die bereits etablierte Asia Development Bank. "Es gibt verschiedene Institutionen, die alle das Gleiche anstreben. Da könnte es Probleme bei der Abstimmung geben", sagt Rolf Langhammer vom Kieler Institut für Weltwirtschaft.

Einen anderen Störfaktor sieht Langhammer in der Heterogenität der BRICS-Staaten: "Wenn beispielsweise Brasilien andere Interessen verfolgt als China, dann kann es durchaus sein, dass es Spannungen gibt."

Kritiker fürchten, dass sich die BRICS-Bank weniger als die Weltbank und der Internationale Währungsfonds um die Einhaltung der sozialen Standards in den geförderten Ländern schert. Diese Sorge hält sich bei der AIIB in Grenzen, da auch westliche Staaten an dieser Investitionsbank beteiligt sind, unter anderem Großbritannien und Deutschland. Langhammer vertraut auf die Disziplin durch die Finanzmärkte: "Wenn die BRICS-Bank an den internationalen Kapitalmarkt geht, so wie die Weltbank, muss sie auch die internationalen Standards im ökonomischen und sozialen Bereich einhalten."

Werden Investoren Vertrauen fassen?

Noch ist die NDB keine richtige Bank, sondern eher eine Stiftung, da die ersten Projekte durch das Gründungskapital von 50 Milliarden Dollar finanziert werden. Wenn das Geld aufgebraucht wird, muss die neue Entwicklungsbank die Finanzmärkte anzapfen. Von daher hängt es vom Erfolg dieser Projekte ab, ob die Investoren Vertrauen in die Bank fassen können.

Doch erst mal stellt sich die Frage, ob das zugesagte Gründungskapital überhaupt zusammenkommt. Brasilien, Russland und Südafrika steckten in Krise, meint Wirtschaftswissenschaftler Langhammer, und Indien habe ohnehin wenig Kapital: "Alles hängt an China. Das könnte bedeuten, dass die Kapitalgeber misstrauisch werden und sich fragen, ob die Bank von allen Mitgliedsstaaten getragen wird oder ausschließlich vom chinesischen Kapital abhängt."

Keine Konkurrenz, sondern Ergänzung

Bei so viel Ungewissheiten ist es verständlich, dass die BRICS-Staaten die Bedeutung der New Development Bank herunterzuspielen versuchen. Die neue Bank sei nicht als Konkurrenz zur Weltbank und dem IWF gedacht, sondern als Ergänzung, betonten die BRICS-Vertreter neulich. In diesen beiden Finanzinstitutionen haben die USA und Europa das Sagen.

Kooperation statt Konkurrenz, das rät auch der Kieler Ökonom Langhammer. Das entspreche durchaus dem eigenen Interesse der BRICS-Bank. "Denn Konkurrenz würde nur bedeuten, dass sich die Kapitalmärkte dann den sichersten Kapitalnehmer heraussuchen." Und das seien im Zweifel immer noch die Weltbank und der IWF.

Der weltweite Bedarf an Infrastruktur ist schließlich so groß, dass alle alten und neuen Finanzinstitutionen genug zu tun haben werden.