Nawalny: Mit Videos gegen Putin

Die zwei letzten Fotos, die den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny in seinem Profil bei Facebook am Mittwoch postete, zeigen ihn in Tomsk. Auf dem einen ist zu sehen, wie sich der schlaksige 44-Jährige in Jeans und blauem Hemd für ein Selfie über seine Anhänger beugt, umgeben von einem halben Dutzend junger Frauen.

Auf dem anderen posiert er zwischen zwei ebenfalls jungen Kandidaten bei der kommenden Kommunalwahl. In einigen Regionen Russlands stehen im September Wahlen an und Nawalny engagiert sich im Wahlkampf. Auf dem Flug zurück nach Moskau wenige Stunden später fühlte er sich unwohl und wurde nach einer Notlandung in Omsk bewusstlos in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Verdacht auf absichtliche Vergiftung wird derzeit untersucht.

Vom Blogger zum Oppositionsführer

Nawalny blickt auf eine bemerkenswerte Karriere zurück. Er studierte Jura und sammelte Anfang der 2000er Jahre seine ersten politischen Erfahrungen in der oppositionellen linksliberalen "Russischen demokratischen Partei, genannt Jabloko. Sein Ausschluß aus der Partei 2007 wurde von Vorwürfen überschattet, darunter die Anschuldigung, Nawalny sei nationalistisch.

Der Jungpolitiker engagierte sich damals in der rechtspopulistischen Bewegung "Russkij Marsch", die auch gegen Migranten Stimmung macht. Später distanzierte sich Nawalny davon und machte sich als Blogger und Kämpfer gegen Korruption einen Namen.

Der landesweite Durchbruch gelang Nawalny bei der Parlamentswahl 2011 und der Präsidentenwahl 2012, als es in Russland Proteste gegen Wahlfälschungen und gegen eine Rückkehr Wladimir Putins, damals Ministerpräsident, in den Kreml gab. Als bisher größter politischer Erfolg gilt seine Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen in Moskau 2013, bei denen mit 27 Prozent der Stimmen das zweitbeste Ergebnis erlangte.

Nawalny wurde immer wieder verhaftet und wegen angeblicher Wirtschaftsverbrechen verurteilt. Der Oppositionspolitiker selbst sieht darin den Versuch, ihn politisch auszuschalten. 2018 wurde er von der Präsidentenwahl ausgeschlossen, weil er als vorbestraft galt.

Seine derzeitige Partei "Russland der Zukunft" wurde mehrmals nicht registriert. In den vergangenen rund zehn Jahren stieg er zum wohl einflussreichsten Oppositionellen in Russland auf, auch wenn manche ihm einen autoritären Führungsstil vorwerfen.       

Mobilisierung flacht ab

Zuletzt war es still um Nawalny geworden. Straßenproteste wie im Sommer 2019, als Zehntausende gegen die Ausschließung oppositioneller Kandidaten bei der Wahl zum Moskauer Stadtparlament demonstrierten, sind zurzeit wegen der Corona-Pandemie nicht möglich.

Nawalny sah deshalb von einer Mobilisierung gegen die in Russland umstrittene Verfassungsreform ab, die Präsident Putin weitere Amtszeiten ermöglicht. Auch brisante Enthüllungen über Korruption in den Führungszirkeln russischer Politik, präsentiert in aufwendig recherchierten Videos, sind mittlerweile selten geworden.

Als herausragend gilt Nawalnys 50-minütige Dokumentation über das Luxusleben des damaligen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew aus dem Jahr 2017, das auf YouTube mehr als 35 Millionen Mal aufgerufen wurde.

Ein möglicher Grund dafür, dass Nawalnys Name seit Jahresbeginn nur noch selten für Aufsehen sorgte, ist sein Vorzeigeprojekt, die Stiftung für den Kampf gegen Korruption (FBK). Diese war Mitte Juli aufgelöst worden. Anlass war die Klage einer Moskauer Firma, die Schulen mit Essen versorgt, und der Nawalny in einem Video Korruption vorgeworfen hatte.

Laut einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2019 mussten Nawalny, seine Mitstreiterin Ljubow Sobol und seine Stiftung als Strafe für falsche Behauptungen je 29 Millionen Rubel zahlen, umgerechnet mehr als 330.000 Euro. Eine solche Summe könne man nicht stemmen, sagte Nawalny und kündigte die Gründung einer Nachfolgeorganisation an.

Gleichzeitig muss er sich in einem neuen Fall vor einem Moskauer Gericht verantworten. Ein Kriegsveteran, der in einem staatlichen Werbevideo für Verfassungsänderungen auftrat, verklagte den Oppositionspolitiker wegen übler Nachrede. Nawalny sprach von einem politisch motivierten Verfahren.

"Smarte Abstimmung"

Ganz verschwunden aus der Öffentlichkeit ist Nawalny allerdings nicht. Seit der Präsidentenwahl 2018 setzt er auf eine zweigleisige Strategie. Zum einem pflegt der Oppositionelle seine Videosendung "Nawalny Live", die auf YouTube rund zwei Millionen Abonnenten hat. Darin präsentiert Nawalny in Anzug und Krawatte seine Sicht auf die Tagespolitik, etwa Proteste in Belarus oder in Chabarowsk in Russlands Fernem Osten.

Die Sendungen dauern mal 15 Minuten, mal drei Stunden. Nawalny, der keinen Zugang zu staatlichen Medien hat, stellte auf diesem Weg eine eigene Öffentlichkeit her und erreicht so Millionen von Zuschauern, vor allem junge Russen. Er setzt dabei auf Witz und Ironie, was offenbar gut ankommt.

Seine zweite Strategie lautet "smarte Abstimmung" und zielt auf  Wahlen. Gemeint ist damit die Unterstützung für Kandidaten, die den Sieg der regierenden Partei "Geeintes Russland" verhindern oder erschweren könnten. Nawalny hat ein landesweites Netzwerk seiner Unterstützer, das er für Wahlen einsetzt. Manche Beobachter vermuten, dass seine mutmaßliche Vergiftung damit zu tun haben könnte.