NATO prüft eigenen Anti-IS-Einsatz
22. Januar 2016
Eine direkte Beteiligung der NATO am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat"? Die Zentrale des westlichen Militärbündnisses in Brüssel bestätigte den Eingang einer entsprechenden Anfrage aus den USA. Diese werde derzeit im Kreis der Bündnispartner diskutiert, sagte eine NATO-Sprecherin.
Offiziellen Angaben zufolge geht es konkret um die Bereitstellung von Awacs-Flugzeugen des Bündnisses. Die mit Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Maschinen könnten als "fliegende Gefechtsstände" Luftangriffe auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak koordinieren.
Sollten die NATO-Länder einem Einsatz zustimmen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der NATO.
NATO-Einsatz als Friedenshindernis?
Bisher ist die NATO als solche nicht an der Anti-IS-Koalition beteiligt. Die NATO-Mitglieder leisten lediglich auf unterschiedliche Art und Weise als Nationalstaaten Unterstützung. So beteiligt sich Deutschland seit kurzem mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Einsatz gegen den IS. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.
Die Bundesregierung hatte es bisher gutgeheißen, dass die NATO nicht direkt in den Anti-IS-Kampf eingebunden ist. Als Grund wurde genannt, dass ein offizielles Bündnis-Engagement die Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt erschweren könnte. Zudem wurde auf Vorbehalte von Mitgliedern der Anti-IS-Koalition aus dem arabischen Raum verwiesen.
US-Außenminister John Kerry zeigte sich derweil zuversichtlich, dass in den kommenden Monaten entscheidende Erfolge gegen die Dschihadisten erzielt werden können. "Ich denke, dass wir bis Ende 2016 unser Ziel erreichen werden, den IS im Irak und in Syrien ernsthaft zu schwächen", sagte Kerry am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos. Auch die Angriffe auf die IS-Hochburgen Rakka in Syrien und Mossul im Irak zeigten Wirkung.
Paris war nur der Anfang?
Der Antiterror-Beauftragte der EU, Gilles de Kerchove, warnte unterdessen vor weiteren Anschlägen von IS-Anhängern in Europa. "Je mehr der Druck auf den IS wächst, desto eher wird die Organisation versuchen, Anschläge im Westen zu verüben, um Erfolge vorzuweisen", meinte der Belgier. Es seien Attentate nach dem Muster der Anschläge in Paris zu befürchten, wo am 13. November 130 Menschen getötet wurden, so de Kerchove.
wa/jj (dpa, afp)