Nach zwölf Jahren wieder Krieg

Schon einmal gab es in Südossetien Bürgerkrieg: 1990 erklärte sich das Land für unabhängig. Völkerrechtlich gesehen gehört es jedoch nach wie vor zu Georgien. Aber mit dem Mutterland wurde Frieden vereinbart, an die weit reichende Unabhängkeit hat sich Südossetien gewöhnt.

Doch der neue georgische Präsident Michail Saakaschwili hat es sich zur Aufgabe gemacht, die abtrünnigen Republiken in seinem Land - Südossetien, Abchasien und Adscharien - zurück unter georgische Verwaltung zu zwingen.

Balance zerstört

Damit sei die Lage aus dem Gleichgewicht geraten, sagt Uwe Halbach, Kaukasus-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. "Die georgische Regierung hat im Rahmen eines Programms der Wiederherstellung territorialer Integrität Georgiens an diesen Status quo Hand angelegt", sagt Halbach. "Sie hat im Mai Kontrollposten an der Grenze zu Südossetien verstärkt und Konflikte ausgelöst, die jetzt in Gefechten und Scharmützeln angeblich schon 16 Tote gefordert haben."

Seit Anfang August kommt es regelmäßig zu blutigen Auseinandersetzungen an der Grenze zu Südossetien. So ernst war die Lage seit dem Bürgerkrieg Anfang der 1990er Jahre nicht mehr. Im Kampf um die Unabhängigkeit hat Russland die Südosseten unterstützt.

1992 handelten die damaligen Präsidenten Russlands und Georgiens, Boris Jelzin und Eduard Schewardnadse, einen Waffenstillstand aus. Seitdem sichert eine etwa 1500-köpfige Truppe von Russen, Osseten und Georgiern den Frieden.

Doch ihr Einfluss ist gering, und das Misstrauen der Konfliktparteien untereinander ist groß. "In den russischen Friedenstruppen sieht Georgien eher so etwas wie Schutztruppen für ein Sezessions-Regime, als wirklich ein Kontingent, das Frieden vermittelt", erklärt Halbach. "Insofern wird Georgien diesen Status quo, der derzei aufgrund des Waffenstillstands-Abkommens von 1992 herrscht, immer wieder in Frage stellen."

Moskau schürt die Fehde

Die akutellen Auseinandersetzungen um Südossetien führen auch zu Spannungen zwischen Georgien und Russland. Als einziger Staat weltweit akzeptiert Russland die selbst ernannte ossetische Unabhängigkeit - und unterstützt sie. Mehr als die Hälfte der Südosseten hat einen russischen Pass. Dazu sind die Einwohner Süd-Ossetiens von der russischen Visumspflicht ausgenommen, die für Georgier gilt.

Grundsätzlich geht es um den russischen Einfluss im Kaukasus. Und so nimmt Russland eine Doppelrolle als Konfliktpartei und Vermittler ein. Für Uwe Halbach eine äußerst problematische Lage: "Das ist natürlich eine sehr fragwürdige Rolle, die Russland bei der Vermittlung spielt. Solange die abtrünnigen Gebiete Georgiens diesen Rückhalt Russlands finden, ist es für Georgien natürlich schwer, seine territoriale Integrität wirklich herzustellen."

Georgien setzt deshalb eher auf internationale Vermittlung im Konflikt um Südossetien. Die georgische Außenministerin Salome Surabischwili forderte bei einem Besuch der OSZE-Zentrale in Wien eine internationale Konferenz, etwa unter Leitung der Vereinten Nationen.

Doch wie der Konflikt um Südossetien ausgehen wird, hänge vor allem von Russland ab, meint Kaukasus-Experte Uwe Halbach: "Es gibt von georgischer Seite ja auch die Forderung, dass sich die OSZE und die EU stärker einschalten. Aber ich glaube, dass die externen Konfliktmanager eher Moskau und Washington wären." Beide Länder seien ncht an einem Wideraufflammen der Kämpfe in Georgien interessiert, sagt Halbach.