Anklage gegen Gürtel-Schläger
19. Mai 2018
Er soll am 17. April im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg zwei Passanten, die Kippa trugen, zunächst antisemitisch beschimpft haben. Dann griff er einen der beiden Israelis an und schlug mit einem Gürtel auf ihn ein. Der Täter habe "in Verletzungsabsicht mehrfach mit einer Gürtelschnalle auf Kopf und Körper geschlagen", erklärte die Staatsanwaltschaft. Das Opfer habe unter anderem eine aufgeplatzte Lippe und länger anhaltende Schmerzen an Kopf und Körper davongetragen. Er hatte den Angriff gefilmt und das Video ins Internet gestellt.
Die Attacke löste eine Welle der Empörung aus. Hochrangige Politiker bis hin zu Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigten sich betroffen. Der Zentralrat der Juden warnte vor dem Risiko des öffentlichen Tragens von Kippas, der traditionellen jüdischen Kopfbedeckung. In mehreren Städten fanden zudem Solidaritätskundgebungen und Aktionen gegen Antisemitismus statt. Als Zeichen der Solidarität trugen viele Demonstranten dabei eine Kippa.
Jugendschöffengericht muss entscheiden
Der gesuchte Verdächtige, der seit 2015 in Deutschland lebt, wurde relativ schnell von der Polizei identifiziert. Er stellte sich dann selbst. Seit dem 19. April sitzt er in Untersuchungshaft. Er ist Asylbewerber aus Syrien und war einer Flüchtlingsunterkunft in Brandenburg zugewiesen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hielt er sich aber in Berlin ohne festen Wohnsitz auf. Zuständig für den Fall ist das Jugendschöffengericht. Es muss nun über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung eines Prozesses entscheiden.
Kippa tragen ist riskant
Gefährliche Körperverletzung kann mit einer Gefängnisstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren bestraft werden. In leichteren Fällen reicht der Strafrahmen von drei Monaten bis zu fünf Jahren. Wegen seines Alters von 19 Jahren gilt der Syrer als Heranwachsender. Daher kann auf seinen Fall statt des Erwachsenenstrafrechts auch das Jugendstrafrecht angewendet werden.
Das 21-jährige Opfer ist nach eigenen Angaben kein Jude, sondern israelischer Araber. Er habe die Kippa als eine Art Experiment getragen, weil ihm ein Freund aus Israel gesagt habe, es sei zu riskant, diese in Deutschland zu tragen. Er habe dies nicht geglaubt, sagte er.
uh/hf (afp, dpa)