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Politik

Müller sagt Nordirak Aufbauhilfe zu

3. Februar 2017

Bei einem Besuch im Nordirak hat Entwicklungsminister Müller ein Ausbildungszentrum für Vertriebene eingeweiht. Zugleich warnte er vor einer möglichen Massenflucht von Zivilisten aus der umkämpften Stadt Mossul.

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Entwicklungsminister Müller im Irak
Entwicklungsminister Müller (rechts) spricht in Debaga bei Erbil mit einem Flüchtling aus Mossul Bild: picture-alliance/dpa/A. Heinl

Im irakischen Flüchtlingslager Debaga hat der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller gemahnt, bessere Vorkehrungen zu treffen, falls eine  Massenflucht aus dem von IS-Terroristen kontrollierten Teil der Großstadt Mossul einsetzen sollte. Er hoffe, dass die erwartete Befreiung des Westteils von Mossul nicht zur Vertreibung von Hunderttausenden Menschen führen werde, sagte der CSU-Politiker. "Aber wir müssen uns darauf vorbereiten."

In Debaga eröffnete der Minister ein von Deutschland gefördertes Ausbildungszentrum für Binnenvertriebene. Hier sollen mehr als 1000 Frauen und Männer die Möglichkeit erhalten, einfache handwerkliche Fähigkeiten zu erwerben. "Unsere Aufgabe ist es, für die Menschen Zuflucht, Zukunft und Perspektive zu schaffen", sagte Müller. Deutschland werde sein Engagement für Bildung und psychosoziale Hilfe im Irak in diesem Jahr ausbauen. Das Ministerium unterstützt die notleidenden Menschen in und um Mossul nach eigenen Angaben im Umfang von rund 50 Millionen Euro.

Stunde null in Ost-Mossul

Mehr Auffanglager nötig

Das Flüchtlingslager Debaga liegt zwischen Mossul und der Kurden-Hauptstadt Erbil. In der ursprünglich für 700 Vertriebene angelegten Zeltstadt leben aktuell rund 28.000 Menschen. Die meisten von ihnen waren aus Gebieten geflohen, die die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) 2014 erobert hatte. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen fordern derweil, dass die irakische Regierung möglichst bald Fluchtkorridore und Auffanglager für Zivilisten aus West-Mossul bereitstellt.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rechnet damit, dass bis zu 250.000 Iraker aus dem dicht bevölkerten West-Teil Mossuls fliehen könnten, falls sich die Kämpfe zwischen Armee und IS-Aktivisten dort verschärfen sollten. In den westlichen Stadtbezirken lebten derzeit schätzungsweise 750.000 Menschen, sagte UNHCR-Sprecher Matthew Saltmarsh. Seit dem Start der Militäroffensive gegen die IS-Miliz in Mossul am 17. Oktober haben bereits mehr als 160.000 Bewohner die Stadt verlassen. Nachdem die Streitkräfte den Ostteil Mossuls vom IS befreit hatten, kehrten zuletzt fast 30.000 Einwohner zurück. Derzeit kann das Hilfswerk nach eigenen Angaben in Lagern und Notaufnahmestellen in der Region 66.000 Menschen unterbringen. Zwei weitere Camps sind im Bau.

Logistikzentrum in Erbil

Müller hatte am Donnerstagabend in Erbil den Grundstein für ein neues Logistikzentrum des Technischen Hilfswerks gelegt. Von dort aus sollen Hilfsgüter an Vertriebene und syrische Flüchtlinge verteilt werden. Bei einem Treffen mit dem Regierungschef der nordirakischen Kurden-Region, Nechirvan Barsani, begrüßte Müller die Aufnahme von 1,8 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen im Kurdengebiet.

Erbil Entwicklungsminister Müller im Irak
Der irakische Kurdenpolitiker Barsani (Mitte) im Gespräch mit Entwicklungsminister Müller (links)Bild: picture-alliance/dpa/A. Heinl

Im Gegenzug lobte Barsani die Aufnahme irakischer Asylbewerber in Deutschland als "humanitäre Leistung". Besser sei es aber, die Menschen im Irak zu unterstützen, um sie von einer Abwanderung abzuhalten, sagte der Ministerpräsident in Erbil. 2016 hatten mehr als 97.000 Iraker in Deutschland einen Asylantrag gestellt. 

Die Bundesregierung will helfen, damit die Bewohner ehemaliger IS-Gebiete nach einer Rückeroberung durch die irakische Armee und kurdische Truppen möglichst schnell in ihre Heimatorte zurückkehren können. Damit soll auch verhindert werden, dass diese Menschen versuchen, weiter nach Europa zu gelangen. Im Generalkonsulat in Erbil werden täglich rund 25 Anträge auf Familienzusammenführung nach Deutschland gestellt.

kle/uh (dpa, afpe, bmz.de)