Präsident werden
4. August 2011
Wird sie oder wird sie nicht? Diese Frage beschäftigt seit längerem die amerikanischen Medien. Nach der jüngsten Umfrage der "Washington Post" hätte Sarah Palin gute Chancen, die Präsidentschaftskandidatur für sich zu entscheiden - wenn sie denn ins Rennen ginge.
Die ehemalige Gouverneurin von Alaska allerdings macht es spannend. Sie ist mit einem riesigen Bus, der ihren Namensschriftzug trägt, durch das Land getourt, hat inzwischen schon zwei Bücher geschrieben und ist Star eines Dokumentarfilms und einer Reality TV-Show - also ziemlich gut beschäftigt. Als ihre Tochter Bristol vor kurzem erklärte, die Entscheidung über eine Kandidatur sei gefallen, wurde sie aber von ihrer Mutter öffentlich ermahnt: "Du weißt doch, Bristol," erklärte Palin, "was auf dem Fischerboot besprochen wird, bleibt auf dem Fischerboot!"
Auf Nachfrage eines Reporters des Fernsehsenders Fox News erklärte sie: "Wissen Sie, zu dieser Entscheidung, die das ganze Leben verändert, gehört eine ganze Menge. Und deswegen denke ich noch darüber nach." Ein, zwei Monate hat die erzkonservative Republikanerin, die als Vizepräsidentschaftskandidatin von John McCain die letzte Präsidentschaftswahl gegen Barack Obama verloren hat, noch Zeit zum Nachdenken, dann wird es knapp. Schließlich haben die anderen Kandidaten längst mit dem Einsammeln von Spenden begonnen und auch die ersten Fristen laufen ab.
Sarah Palin hält die Spannung aufrecht
Die jüngste Umfrage der "Washington Post" sieht Palin zwar auf dem zweiten Platz im Kandidatenrennen, aber Thomas Mann, Politikexperte beim Washingtoner Brookings Institut, glaubt nicht, dass Palin Chancen hätte, denn "Sarah Palins Ansehen sinkt immer weiter", sagt er. Sie sei ein Star, habe Millionen von Dollar verdient, ein bequemes Leben und sei quasi aus dem Nichts gekommen. Manns Vermutung: "Sie hält die Spannung aufrecht, damit sie weiter eingeladen wird, um Reden zu halten."
Und es reicht ja nicht, die Republikaner zu überzeugen. Für die Präsidentschaftswahl selbst werden vor allem Stimmen der unabhängigen Wähler benötigt. Es ist zweifelhaft, ob Sarah Palin, die sich während des letzten Präsidentschaftswahlkampfes vor allem durch Ahnungslosigkeit in der Außenpolitik und das demonstrative Einstehen für konservative Werte hervorgetan hat, gegen Barack Obama eine Chance hätte.
Das gilt auch für Michele Bachmann. Die Kongressabgeordnete aus Minnesota ähnelt Sarah Palin in vielem und kommt in der Gunst der konservativen Wähler gleich nach der Frau aus Alaska. Bachmann ist ebenfalls ein Liebling der sogenannten Tea Party, die die letzten Kongresswahlen erheblich aufgemischt hat und die sich gegen die Zentralregierung in Washington wendet.
Ihre Präsidentschaftskandidatur solle "den Moment symbolisieren, in dem wir, die Bürger, wieder unabhängig von der Regierung werden", sagte sie bei ihrer offiziellen Ankündigung. Nach Bachmanns Ansicht - und der der Tea-Party-Sympathisanten - ist die derzeitige Regierung in Washington "zu groß geworden", gibt zu viel aus "und nimmt uns zu viele unserer Freiheiten".
Michele Bachmann oder Mitt Romney?
Thomas Mann, der die US-Innenpolitik schon seit Jahrzehnten beobachtet, hält Bachmann zwar für smarter als Palin und die bessere Kandidatin, aber auch für "ein bisschen verrückt". "Ihre Kollegen im Repräsentantenhaus", führt er aus, "haben Angst vor ihr, ihr politischer Hintergrund ist ziemlich extrem, und letztendlich kann sie eine nationale Wahl nicht gewinnen, auch wenn die Wirtschaftslage schlecht ist." Das wird eher Mitt Romney zugetraut, der derzeit auch die Umfragen anführt. Für den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts ist es bereits der zweite Anlauf.
Der erfolgreiche Businessman gilt allerdings als zu hölzern und als jemand, der seine Meinung dem jeweiligen Trend anpasst. Begeisterung erweckt er nicht. Und er hat noch ein anderes Problem: Als Gouverneur hat er in seinem Bundesstaat eine staatliche Krankenversicherung durchgesetzt, die als Vorbild für die landesweite Krankenversicherung der jetzigen US-Regierung gilt - und die die Republikaner am liebsten sofort rückgängig machen würden.
So windet sich Romney und erklärt, als Präsident würde er "Obamacare", wie die Gesundheitsreform von den Konservativen verspottet wird, wieder außer Kraft setzen. Aber, so fährt er bei seinen Wahlkampfveranstaltungen fort: "Es wird Sie nicht überraschen, was ich stattdessen machen würde, denn es ist das gleiche, was ich vor vier Jahren als Präsidentschaftskandidat vorgeschlagen habe." Punkte sammelt er damit nicht.
Der bunte "Rest"
Es ist ein illustres Kandidatenfeld, das von Romney und Bachmann angeführt wird. Da ist zum Beispiel Pizzamogul Herman Cain. Er genießt viel Medienöffentlichkeit, denn, so Politikexperte Thomas Mann: "Er ist eine schillernde Persönlichkeit und die Medien lieben einen Schwarzen, der richtig konservativ ist, weil es nicht ins Klischee passt, und deswegen ist es berichtenswert." Cain ist nicht nur für die Abschaffung von möglichst vielen Steuern, vor allem der Kapitalertragssteuer, sondern hat einige ziemlich radikale Ansichten, die nicht mehrheitsfähig sind: Zum Beispiel findet er es in Ordnung, wenn eine Gemeinde den Bau einer Moschee verbietet, denn nach seiner Ansicht werden dort finstere Machenschaften ausgebrütet. Dass er der Kandidat wird, ist höchst unwahrscheinlich.
Jon Huntsman, bis vor kurzem noch Barack Obamas Botschafter in China, könnte dem Präsidenten schon eher gefährlich werden. Er hat gemäßigte Ansichten, umfangreiche außenpolitische Erfahrung und ist intelligent. Doch das Mitspielen im Team Obama wird sich kurzfristig vermutlich als Nachteil herausstellen, und Huntsmans Name ist kaum bekannt. So liegt die Vermutung nahe, dass er sich diesmal lediglich für 2016 warmläuft.
Schon zum dritten Mal im Rennen ist Ron Paul. Der Kongressabgeordnete aus Texas, der in der "Washington Post" Umfrage nicht allzu weit hinter Michele Bachmann landet, tritt ebenfalls für niedrige Steuern und einen schlanken Staat ein, hat aber in vielen Fragen ein eigenwilliges Profil - so fordert er beispielsweise schon lange den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und ist auch vehement gegen den Krieg im Irak eingetreten. Er hat eine treue Anhängerschaft, für eine nationale Kandidatur wird es aber vermutlich dennoch nicht reichen, anders als 1988, wo er als Kandidat der "Libertarian Party" zur Präsidentschaftswahl antrat.
Jeder kann gewinnen?
Bereits ausgezählt ist wohl Newt Gingrich. Der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses gilt als undiszipliniert und hat es schwer, in Zeiten knapper Kassen zu erklären, wieso er bei Tiffanys zinslose Kredite in Anspruch nahm, um seiner Frau Schmuck für hunderttausende Dollar zu schenken. Erst im Juni wurde er von seinem kompletten Wahlkampfteam im Stich gelassen. Auch Tim Pawlenty, der Gouverneur von Minnesota, spielt bisher kaum eine Rolle, was politische Beobachter eher überrascht.
Es ist also eine ziemlich bunte Truppe, die da um die eine Kandidatur streitet - und sie ist vermutlich noch nicht vollständig. Rick Perry, Gouverneur von Texas, könnte ebenfalls noch seinen Hut in den Ring werfen. Nach der jüngsten Umfrage des Fernsehsenders CNN hätte er sogar sehr gute Chancen. Brian Darling, Politikexperte bei der konservativen Heritage Foundation, sagt: "Die meisten Beobachter sind der Ansicht, dass das Feld offen ist - jeder kann gewinnen." Senator Jim deMint, einer der Meinungsführer der Tea Party, erklärte kürzlich, den optimalen Kandidaten werde es wohl nicht geben.
Kein "optimaler" Kandidat in Sicht
Wie der "optimale Tea-Party-Kandidat" aussehen würde, beschreibt Brian Darling: "Jemand, der viele Spenden eintreiben kann, jemand, den die amerikanische Öffentlichkeit bereits kennt, und in den wichtigen Fragen konservative Ansichten vertritt." Außerdem tritt er oder sie für einen schlanken Staat ein, der sich aus dem Leben der Menschen raushält, strebt möglichst schnell einen ausgeglichenen Etat an, ist wirtschaftsfreundlich, will wenig Regulierungen, unterstützt das Recht auf Waffenbesitz, kann auf Menschen zugehen, ist telegen, sprachlich gewandt und intelligent und vor allem: kann Barack Obama schlagen.
Bis jetzt ist er oder sie noch nicht gesichtet worden. Eine große Rolle, darin sind sich die Experten einig, wird die Wirtschaftslage zur Zeit der Wahl spielen. Dennoch genießt Präsident Obama bisher trotz der hohen Arbeitslosigkeit ein verhältnismäßig großes Vertrauen in der Bevölkerung.
Die Republikaner sind durch den Einfluss der Tea Party derzeit eher geschwächt als gestärkt, denn sie hat die traditionellen Parteistrukturen durcheinander gebracht. Brian Darling über die Ansichten der Anhänger der republikanischen Partei, die seinem Institut nahe steht: "Die Politiker in Washington, die Eliten, die in der Vergangenheit schlechte Politik gemacht und zu viel Geld ausgegeben und uns in die Schuldenkrise getrieben haben, sie sind nicht mehr so wichtig zurzeit." Dass ein Politiker einen Kandidaten unterstützt, sei weniger wichtig als früher.
So gibt es auch kaum Solidaritätsbekundungen für das Bewerberfeld. Denn alle wissen, was Darling ausspricht: "Bei einigen Anhängern der Tea-Party und der Konservativen draußen im Land käme es sogar negativ an, wenn einer der etablierten Politiker einem der Präsidentschaftskandidaten seine Unterstützung zusagt." Die Republikanische Partei befindet sich also derzeit im Umbruch - was sich auch an dem schwachen Kandidatenfeld für die Präsidentschaftsnominierung ablesen lässt.
Autorin: Christina Bergmann, Washington DC
Redaktion: Rob Mudge / Christian Walz