Mit Verspätung auf dem richtigen Kurs

Die bisherige NATO-Strategie stammt von 1999. Als sie verabschiedet wurde, war der Kalte Krieg schon fast zehn Jahre vorbei. Die alte Grundlage des Bündnisses bestand also schon lange nicht mehr. Trotzdem hat sich bei der NATO noch vieles aus den alten Zeiten gehalten. Beispielsweise ein ziemlich aufgeblähter ziviler Beamtenapparat und teure nationale Prestigeprojekte ohne Einbindung in Gesamtstrukturen. Jetzt soll radikal abgespeckt werden, und das wird höchste Zeit. Tatsächlich kann die NATO die Not angespannter Haushalte nutzen, um sich von einigem Ballast zu befreien, ohne dass die Verteidigungsfähigkeit leidet. Es mag zunächst erstaunen, wie gering der Widerstand gegen die Schließung von Standorten ist. Das Geschrei dürfte aber losgehen, sobald es konkret werden wird.

Aber die NATO will nicht nur sparen. Mit dem Aufbau eines umfassenden Raketenabwehrsystems könnte man nicht nur Truppen im Feld, sondern auch die Territorien der NATO-Staaten schützen. Inwieweit Russland sich daran beteiligt, ist noch offen: Nicht nur Russland selbst zögert, auch am östlichen Rand der NATO, etwa im Baltikum, ist den Regierungen noch nicht recht wohl bei dem Gedanken, bei einer Abwehr von Raketen aus dem Iran möglicherweise von Moskau abhängig zu sein. Doch auch die Raketenabwehr ist ein richtiger strategischer Schritt. Das System könnte allerdings, wie die alten Atommächte USA oder Frankreich zurecht sagen, nur eine Ergänzung zur nuklearen Abschreckung sein. Auf absehbare Zeit wird die NATO auf Kernwaffen nicht verzichten können. Wie bei den Sparmaßnahmen dürfte aber auch bei der Raketenabwehr das große Wehklagen erst anfangen, wenn klar wird, was das System für die einzelnen Staaten wirklich kostet. Denn NATO-Generalsekretär Rasmussen spricht immer nur von den Kosten einer Vernetzung bestehender Systeme, nicht von den Gesamtkosten.

Die NATO ist bei ihren Reformen insgesamt auf dem richtigen Kurs. Erstaunlich aber, wie spät das neue strategische Konzept kommt. Es holt im Grunde eine Wirklichkeit nach, die schon seit Jahren besteht, ja, die sich bereits wieder neu wandelt. Beispiel Afghanistan, die große Bewährungsprobe für die neue NATO, die sich fern des eigenen Territoriums in sogenannten asymmetrischen Kriegen engagiert. Innenpolitischer Druck in Nordamerika und Europa führt dazu, dass die NATO-Staaten schon wieder zum Rückzug blasen. Der Preis an Menschenleben, aber auch der materielle und politische Preis ist vielen Staaten längst zu hoch. Es könnte also sein, dass das neue Strategiekonzept zum Zeitpunkt der Umsetzung bereits überholt ist. Doch wenn daraus eine Gesamtbewegung wird, wenn die NATO sich also wieder auf die reine eigene Territorialverteidigung zurückzöge, wäre das ein schwerer Fehler. Die NATO würde sich damit heute und in Zukunft nicht mehr selbst schützen können. Und sie wird als globale Ordnungsmacht mehr denn je gebraucht. Verweigert sie sich, würde die Welt noch ein gutes Stück unsicherer, als sie es ohnehin ist.

Autor: Christoph Hasselbach, Lissabon
Redaktion: Martin Schrader