Michail Kassjanow: Parlamentswahlen in Russland sind eine Farce

Der frühere russische Regierungschef Michail Kassjanow hat die für Dezember bevorstehenden Parlamentswahlen im Russland als Farce bezeichnet. In einem Interview mit der Deutschen Welle sagte Kassjanow: „Diese Wahlen sind lediglich die Imitation eines demokratischen Prozesses.“ Das Wahlgesetz sei von den Verantwortlichen im Kreml mittlerweile zum Nachteil kleinerer Parteien und ihrer Kandidaten verändert worden. Kassjanow ist Vorsitzender der Oppositionspartei „Volk für Demokratie und Gerechtigkeit“, die bislang noch nicht zu den Wahlen zugelassen wurde. Statt die aktive Teilnahme der Bevölkerung zu fördern, habe man hohe Hürden für die Registrierung zur Wahl aufgebaut. „Die Kluft zwischen dem Volk und den Herrschenden wird immer größer“, so der Politiker.

Mit Blick auf Spekulationen über die politische Zukunft von Präsident Wladimir Putin meinte Kassjanow, noch habe der Amtsinhaber die Chance, als Demokrat und als ein Garant der Verfassung in die Geschichte einzugehen, indem er einen verfassungskonformen Machtwechsel in die Wege leite. Er selbst wolle im März 2008 für die Präsidentschaftswahlen kandidieren, so der Oppositionspolitiker im deutschen Auslandsrundfunk.

7. November 2007
163/07