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Politik

Merkel zu Nordkorea-Initiative bereit

10. September 2017

Die Lage wegen des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms ist so ernst wie lange nicht mehr. Jetzt bringt Kanzlerin Merkel in einem Interview eine Vermittlerrolle Deutschlands ins Spiel. Kann dies funktionieren?

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Deutschland PK Merkel
Angela Merkel ist bereit, im Nordkorea-Konflikt zu vermitteln (Archivbild) Bild: Reuters/F. Bensch

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereit, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms einzuschalten. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte die Kanzlerin in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Sie verwies auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte. Es habe sich um "eine lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie" gehandelt, die im vergangenen Jahr zu einem "guten Ende" gekommen sei. Ein solches Format könne sie sich auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen, sagte Merkel weiter. Europa und speziell Deutschland sollten bereit sein, dazu einen sehr aktiven Teil beizutragen.

Die Kanzlerin positioniert sich angesichts der intensiven Abstimmung der UN-Sicherheitsrats-Mitglieder, wie die Staatengemeinschaft auf den bisher stärksten Atomwaffentest Nordkoreas vor genau einer Woche reagieren soll. Laut F.A.S. hat Merkel in den vergangenen Tagen bereits mit den Präsidenten Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Chinas und Südkoreas sowie dem japanischen Premierminister Shinzo Abe telefoniert. 

Rüstungsspirale befürchtet

Die CDU-Vorsitzende soll dabei ihre Sorge geäußert haben, dass die atomare Aufrüstung Nordkoreas zu einer Rüstungsspirale führen könnte, weil sich dann auch Südkorea und Japan Atomwaffen zulegen würden. Sie warb demnach dafür, den Druck auf das weitgehend isolierte Regime in Pjöngjang mittels weiterer Sanktionen zu verstärken, um dessen Bereitschaft zu erhöhen, eine friedliche Lösung auf dem Verhandlungsweg zu suchen. Für Montagmorgen ist nach Informationen der Zeitung noch ein Telefonat Merkels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgesehen, der - anders als China - gegen weiteren Druck auf Nordkorea ist.

Die USA haben für Montag eine Abstimmung im Weltsicherheitsrat in New York beantragt. Sie präsentierten einen Resolutionsentwurf, der zum Ziel hat, die Devisenquellen Nordkoreas trockenzulegen, ein Ölembargo zu verhängen und das Regime weiter zu isolieren.

Die Bundesregierung verfügt laut F.A.S. über direkte Kontakte nach Nordkorea, und zwar bis in die Führung hinein. Man habe daher Einschätzungen aus erster Hand, die auch mit den Verbündeten geteilt würden, schreibt das Blatt. Berlin könne dazu beitragen, Gesprächskanäle zu öffnen. Deutschland hat als einer von wenigen Staaten eine Botschaft in Pjöngjang, ein Erbe aus DDR-Zeiten. Umgekehrt ist Nordkorea mit einem Botschafter in Berlin vertreten.

se/ar (dpa, F.A.S., rtr)

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